11. Mai
Deutsche Krisen: vom Kaiserattentat zum Sozialistengesetz, eine vergebliche Brandrede am Vorabend des Ersten Weltkriegs und der außerparlamentarische Protest gegen Weimar durch die Hintertür
Letzte Änderung: 22.03.2023, 12:10 MEZ
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Fall Liebknecht
Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek Jena ... Deutsche Forschungsgemeinschaft ... Monografie ... 1914 ... Deutsch ... 104 S. ...
22.03.2023, 12:09 MEZ
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"Wehrt Euch jetzt... ehe es wider zu spät ist! Treibt Bonn den Notstand aus Streik" Extra Hrsg.:...
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg. ... Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, J 152 B VI Nr. 40 ... Bundesrepublik Deutschland >> VI. Recht und Gesetz, Justiz, Strafvollzug, Verbrechen, Verbrechensbekämpfung, Polizei, Datenschutz ... 1968 ... 4 S., Abb. ... Fotos ...
10.05.2015, 11:19 MESZ1968: In Bonn demonstrieren ca. 60.000 Menschen gegen die Notstandsgesetzgebung der regierenden Großen Koalition. Der Parlamentarische Rat hatte im Bestreben, aus den strukturellen Schwächen der Weimarer Republik zu lernen, auf die Übernahme des Artikels 48 der Weimarer Verfassung verzichtet. Während die Befürworter die staatliche Handlungsfäigkeit bei Natur- und anderen Katastrophen herausstellten, befürchteten die Demonstranten eine Aushebelung der Grundrechte durch die Hintertür, weil die Gesetzesvorlage „in Wahrheit fast alle Vollmachten für eine fast totale Mobilmachung enthält“ (so Heinrich Böll in seiner Rede bei der Kundgebung im Bonner Hofgarten). Am 30. Mai verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und dem Großteil der SPD die Grundgesetzänderung.
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Attentat auf Se. Majestät den Deutschen Kaiser (Berlin am 1.5.1878)
Museum Europäischer Kulturen, Staatliche Museen zu Berlin ... Bilderbogen ... Querformat. Auf den mit seiner Tochter (Großherzogin von Baden) im offenen Wagen sitzenden Kaiser (Wilhelm I.) feuert Max Hödel (hier fälschlicherweise Emil genannt) aus einer Pistole. Darunter in 4 Zeilen Schilderung des Hergangs. C. Schwager in Dresden. Original und Eigenthum No. 6440. ... Lithografie, koloriert ... Höhe x Breite: 33,5 x 42 cm ... Herstellung ...
10.05.2015, 11:02 MESZ1878: Der Leipziger Klempnergeselle und Kolporteur Emil Heinrich Max Hödel gibt auf Berlins Prachtstraße Unter den Linden zwei Revolverschüsse auf den mit seiner Tochter Luise vorbeifahrenden Kaiser Wilhelm I. ab. Der flüchtende Attentäter wird an der Ecke Schadowstraße von Passanten gestellt und verhaftet. In der ersten polizeilichen Befragung sagt er aus, er habe nicht den Kaiser, sondern sich selbst erschießen wollen. Tatsächlich verfehlen beide Kugeln ihr Ziel, was aber wahrscheinlich an einer Fehlfunktion des Revolvers oder am schlechten körperlichen und geistigen Zustand des Syphilitikers Hödel gelegen hat. Schnell spricht sich herum, dass man in Max Hödels Jacke Fotografien von August Bebel und Wilhelm Liebknecht gefunden habe und er Mitglied der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) sei. Reichskanzler Otto von Bismarck nutzt dieses Attentat und die breite Empörung in der Bevölkerung, um gegen die aufstrebende Sozialdemokratie vorzugehen, die er als „Reichsfeind“ betrachtete. Ein hastig eingebrachtes „Gesetz zur Abwehr sozialdemokratischer Ausschreitungen“ scheitert Ende Mai allerdings noch an einer großen Reichstagsmehrheit. Dann schießt am 2. Juni an fast gleicher Stelle Dr. Karl Eduard Nobiling mit einer Schrotflinte auf Wilhelm I. und verletzt ihn schwer. Damit ist für Bismarck der Weg zur Auflösung des Reichstags frei, das von ihm geforderte Sozialistengesetz bestimmt den anschließenden Wahlkampf, aus dem die Konservativen als Sieger hervorgehen. Folgerichtig verabschiedet der neu konstituierte Reichstag das „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ (s. Favoritenliste vom 19. Oktober). Tatsächlich war der Attentäter Hödel, der sich im Winter zuvor von den Leipziger Sozialdemokraten ab- und den Anarchisten um Emil Werner zugewandt hatte, bereits im März wegen Veruntreuungen und Hetze gegen prominente SAP-Führer aus der Partei ausgeschlossen worden. Max Hödel wird zum Tode durch Enthauptung verurteilt. Dies stellt die preußische Justizverwaltung vor Probleme, weil seit 10 Jahren Todesurteile nicht mehr vollstreckt, sondern von Wilhelm in Haftstrafen umgewandelt worden waren: Es lässt sich kein aktiver Henker finden, erst zwei Tage vor Hödels Hinrichtung am 16. August wird mit Julius Krautz ein neuer Scharfrichter bestellt. Sein Richtbeil muss Krautz sich aus dem Märkischen Provinzial-Museum leihen.
1914: Karl Liebknecht attackiert im Reichstag die europäische Rüstungsindustrie. In den neunstündigen Beratungen zum Heeresetat tritt er mehrfach ans Rednerpult und legt sehr detailliert und unter Namensnennung die Verflechtung von Politik und Verwaltung mit dem Rüstungssektor dar. Keine drei Monate vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs wirft Liebknecht der „vertrusteten” Rüstungsindustrie Kriegstreiberei aus reinem Profitstreben vor. Durch Preisabsprachen und Patenttausch handele diese „Internationale der Rüstungsindustrie” vaterlandslos, ein Vorwurf, der üblicherweise von konservativen Kreisen gegen die in der „Sozialistischen Internationale” organisierte Arbeiterbewegung ins Felde geführt wurde. Karl Liebknecht war der zweite Sohn Wilhelm Liebknechts, eines der Begründer der deutschen Sozialdemokratie; Karl Marx und Friedrich Engels gehörten zu seinen Paten. Karl betrieb zusammen mit seinem älteren Bruder Theodor in Berlin eine Rechtsanwaltskanzlei und hatte sich in politischen Prozessen einen Namen gemacht. Nachdem der Vater 1900 überraschend gestorben war, engagierte sich Karl stärker in der aktiven Politik und trat in die SPD ein. Er war seit 1902 Berliner Stadtverordneter, seit 1908 Mitglied des Preußischen Abgeordnetenhauses und, nach zwei vergeblichen Anläufen 1903 und 1907, seit 1912 Mitglied des Reichstags, noch dazu im wichtigen „Kaiserwahlkreis” Potsdam. Die Familie Liebknecht sah sich im Kaiserreich beständig staatlichen Ordnungsmaßnahmen und Prozessen ausgesetzt; während Karls Schulzeit wurde Vater Wilhelm aus Leipzig ausgewiesen, rechtliche Grundlage hierfür war das 1878 verabschiedete Sozialistengesetz. 1907 wurde Karl für seine Schrift „Militarismus und Antimilitarismus” wegen Hochverrats zu anderthalb Jahren Festungshaft verurteilt. Karl ließ sich von diesem seinen politischen Lebensthema weder durch Prozesse oder innerparteiliche Differenzen abbringen - mit einer Ausnahme: Nach der Mobilmachung Deutschlands beugte er sich am 4. August der Fraktionsdisziplin und votierte für die Bewilligung der Kriegskredite. Am einmaligen Bruch mit seinen Prinzipien hatte Liebknecht schwer zu tragen und versuchte, durch zahlreiche Initiativen, die wegen der seit Kriegsbeginn geltenden Pressezensur aber wenig Widerhall fanden, diesen Fehler zu korrigieren. Seine von der offiziellen Parteilinie abweichende Haltung nach Kriegsausbruch brachten ihn in näheren Kontakt mit Rosa Luxemburg, mit der nach der Novemberrevolution 1918 die Kommunistische Partei Deutschlands gründete und an deren Seite er im Januar 1919 von Freikorps-Offizieren ermordet wurde.