Zurück nach Afghanistan - Werden die Falschen abgeschoben?

AV-Materialien

Die grün-schwarze Landesregierung hat sich auf einen Kurs bei Abschiebungen nach Afghanistan verständigt. Kritiker sagen, es trifft auch Flüchtlinge, die längst integriert sind.
Grün-Schwarz will konsequent abschieben. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat zugesichert, jeden Einzelfall - wie bisher - sorgfältig zu prüfen. Viele Grüne würden die Abschiebungen nach Afghanistan am liebsten aussetzen, so wie es andere Bundesländer bereits getan haben. Aber Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält sich an die Vorgaben des Bundes und bekräftigt den Abschiebekurs des Landes.
Doch auch wenn der Fall geprüft und der politische Wille da ist, hat eine Abschiebung hohe Hürden. Mal nimmt das Herkunftsland die Menschen nicht zurück, mal fehlen die nötigen Papiere. Im vergangenen Jahr ist etwa die Hälfte der anberaumten Abschiebungen gescheitert. Ein konsequenteres Vorgehen bei Abschiebungen fordert die Opposition. Hans-Ulrich Rülke (FDP) mahnt: "Das Asylrecht muss effektiv durchgesetzt werden."
Gast im Studio: Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 4/028 R170029/204
• Umfang: 0'13

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Fernsehsendungen von SWR Fernsehen aus dem Jahre 2017 >> Unterlagen
• Bestand: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 4/028 Fernsehsendungen von SWR Fernsehen aus dem Jahre 2017

Klassifikation und Themen

• Indexbegriff Person: Kretschmann, Winfried; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, 1948- ; Rülke, Hans-Ulrich; Politiker, 1961 - ; Strobl, Thomas; Politiker, Rechtsanwalt, Generalsekretär, Minister, 1960- ; Zaiser, Steffen; Bundespolizei
• Indexbegriff Ort: Afghanistan [AFG]; Flüchtling

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 9. März 2017

Weitere Informationen

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• Rechteinformation: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Letzte Aktualisierung: 20.01.2023, 16:48 MEZ