Sitzungen des Kreistages;. - Einladungen und Niederschriften

Archivale

Enthält: Sitzung vom 08.11.1966: TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung und Vereidigung des neuen Kreistagsmitgliedes Alfred Schneider. TOP 3: Zusammenlegung des Schiedsmannsbezirkes Bergede-Elfsen-Opmünden mit dem Schiedsmannsbezirk Neuengeseke. TOP 4: Neuwahl beziehungsweise Wiederwahl von Schiedsmännern. TOP 5: Wahl von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffen und Geschworenen bei den Amtsgerichten Soest und Werl; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 34 Absatz 3 Landkreisordnung. TOP 6: Ergänzungswahl zum Kreisjugendwohlfahrtsausschuss. TOP 7: Wahl von Kreisvertretern in die Gremien der AG Ruhr-Lippe-Eisenbahnen in Soest; Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 26.07.1966. TOP 8: Erhöhung der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses. TOP 9: Richtlinien für die Krebskrankenhilfe. TOP 10: Entsendung eines Vertreters des Kreises Soest in den Aufsichtsrat der Kreiswohnungs- und Siedlungsgenossenschaft eGmbH in Soest. TOP 11: Innere Darlehen. TOP 12: Antrag der Stadt Soest auf Gewährung einer Beihilfe für den II. Bauabschnitt der Realschule in Soest. TOP 13: Antrag der Stadt Werl auf Gewährung einer Beihilfe zu den Neubaukosten des Mariengymnasiums. TOP 14: Mozartorchester; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses. TOP 15: Erlass der II. Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1966. TOP 16: Halbjahresbericht. TOP 17: Brückenbauwerke im Zuge des Neubaus der Bundesautobahn Ruhrgebiet-Kassel. TOP 18: Hinausschiebung des Tilgungsbeginns für ein der Kreiswohnungs- und Siedlungsgenossenschaft eGmbH in Soest gegebenes mittelfristiges Darlehn. TOP 19: Erhöhung des Zinssatzes für die vom Kreis Soest bei der Stadtsparkasse und Ländlichen Sparkasse in Soest aufgenommenen Kommunaldarlehen. TOP 20: Umlage von Unterhaltungskosten an der Rosen-Aus gemäß § 51 Absatz 2 Landwirtschaftsgesetz Nordrhein-Westfalen. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Übernahme des Kreisobersekretärs Lahoff in den gehobenen Dienst als Aufstiegsbeamter. b) Einstellung von Beamtenanwärtern (Brigitte Knabe, Harald Volke, Wilfried Irmert). TOP 2: Grunderwerb für die neu zu errichtende kaufmännische Berufs- und Berufsfachschule (Handelsschule) in Soest. Sitzung vom 20.12.1966: TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Entscheidung über den Antrag des Regierungspräsidenten in Arnsberg auf Übernahme der Neuhauser Forststraße. TOP 3: Entscheidung über die Baupläne des Gemeinschaftshauses im Künstlerferiendorf Wamel. TOP 4: Straßenbauprogramm 1967. TOP 5: Über- und außerplanmäßige Ausgaben TOP 6: Entlastung der Jahresrechnung 1965. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Wahl des Direktors der Berufs- und Berufsfachschulen des Kreises Soest. Sitzung vom 20.01.1967: TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Neuwahl beziehungsweise Wiederwahl von Schiedsmännern. TOP 3: Einrichtung einer Kreisvolkshochschule. TOP 4: Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1967. TOP 5: Stellenplan für das Rechnungsjahr 1967. TOP 6: Aufnahme eines Darlehns. TOP 7: Haushaltsüberschreitungen. TOP 8: Neubesetzung des Prüfungsausschusses für Aufbaudarlehn für de gewerbliche Wirtschaft und die freien Berufe beim Lastenausgleichsamt Soest. TOP 9: Neuwahl von Ausschussmitgliedern; hier: Ersatz für den ausgeschiedenen Abgeordneten Walter Thomas, Wickede. TOP 10: Änderung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Landkreis Soest. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Ernennung von Beamten (Klaus Suter, Kurt Nicolaus). b) Beförderung von Beamten (Eckhardt, Delker, Barnhusen, Berens, Naaf). c) Gewährung von Stellenzulagen (Schwarz). d) Übernahme von Angestellten in den gehobenen Dienst (Ulrich Münch, Hans Georg Schumacher). e) Abkürzung der Probezeit für die Kreisinspektorin zur Anstellung (Fürsorgerin) Gärtner. f) Versetzung von Beamten in den Ruhestand (Hans Urban). TOP 2: Verschiedenes. a) Landesentwicklungsplan I. Sitzung vom 24.02.1967: TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Referat des Landesplaners Langer. TOP 3: Referat des Leitenden Landesbaudirektors Geißdörfer. TOP 4: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Anstellung der Kreisinspektorin (Fürsorgerin) zur Anstellung Gärtner. b) Übernahme von Angestellten in den mittleren Dienst. c) Ehrung von Kreistagsmitgliedern. Sitzung vom 07.07.1967: TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Neuabgrenzung der Schiedsmannsbezirke im Amt Lohne und Neuwahl der Schiedsmänner in diesen Bezirken. TOP 3: Wahl von Schiedsmännern. TOP 4: Neubesetzung des Prüfungsausschusses für Aufbaudarlehn für die Landwirtschaft beim Lastenausgleichsamt. TOP 5: Änderung der Hauptsatzung des Kreises Soest. TOP 6: Regelung von Zuständigkeiten im Beamtenrecht. TOP 7: Errichtung von Sonderschulen. TOP 8: Gewährung einer Beihilfe zum Ausbau des Schulgebäudes in Büderich für Zwecke einer Mittelpunktschule. TOP 9: Gewährung von Beihilfen zu den Kosten der zentralen Entwässerungs- und Kläranlagen in den Gemeinden Lohne, Neuengeseke, Nordwald und Ostinghausen. TOP 10: Erlass einer "Allgemeinen Gebührensatzung für den Landkreis Soest". TOP 11a: Kapitalerhöhung der Vereinigten Elektrizitätswerke. TOP 11b: Verwendung des Gegenwertes aus dem Verkauf von Vereinigten Elektrizitätswerks-Aktien und Bezugsrechten. TOP 12: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Rechnungsjahr 1967. TOP 13: Halbjahresbericht. TOP 14: Zuschuss für das Mozartorchester (Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses). TOP 15: Einrichtung von weiteren Berufsfachschulen; a) Fachschule für Hauswirtschaftsmeisterinnen. b) Frauenfachschule A. TOP 16: Verteilung des Landeszuschusses für Straßen, die in der Baulast von Gemeinden mit nicht mehr als 10.000 Einwohnern stehen, und der Zuwendungen aus dem kreishaushalt für Gemeindeverbindungsstraßen. TOP 17: Änderung der Dienstanweisung über die Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei der Kreisverwaltung Soest. TOP 18: Änderung der Hauptsatzung; hier: Einrichtung eines Vergabeausschusses. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Wahl des Oberkreisdirektors. b) Beförderung von Beamten (Wulf). c) Anstellung von Beamten (Küppers, Dr. Chomse, Dr. Heyer, Peter Majonca). d) Versetzung des Kreisverwaltungsrats Granzeuer in den Ruhestand. e) Einstellung eines Vermessungs-Inspektor-Anwärters. f) Übernahme von Angestellten in den mittleren nichttechnischen Dienst. TOP 2: Verkauf einer Teilfläche vom Grundstück Niederbergheimer Straße 26 an die Landwirtschaftskammer Westfalen-Lippe. Sitzung vom 20.10.1967: TOP 1: Einführung und Vereidigung eines neuen Kreistagsmitgliedes. TOP 2: Amtseinführung des neuen Oberkreisdirektors. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 4: Ersatzwahl von Ausschussmitgliedern. TOP 5: Wahl von Schiedsmännern. TOP 6: Wahl von ehrenamtlichen Beisitzern für die Musterungsausschüsse, Musterungskammern, Prüfungsausschüsse für Kriegsdienstverweigerer, Prüfungskammern für Kriegsdienstverweigerer für die Jahre 1968/1969. TOP 7: Änderung der Hauptsatzung des Kreises Soest. TOP 8: Straßenbauprogramm 1968. TOP 9: Zuschuss zu den Ausbaukosten des Kressweges (SO 3). TOP 10: Beihilfe an das Deutsche Rote Kreuz - Kreisverband Soest - für den Neubau eines Altenwohn- und Pflegeheimes in Bad Sassendorf. TOP 11: Beihilfe für die Errichtung eines Schwesternwohnheimes des Sankt Ida-Hospitals in Hovestadt. TOP 12: Aufnahme eines Darlehns aus Mitteln des Investitionshaushaltes 1967 für den Ausbau des Soestbaches. TOP 13: Umwandlung eines Darlehns, das der Gemeinde Bilme zur Ortsgestaltung gewährt worden war, in einen verlorenen Zuschuss. TOP 14: Umwandlung eines Teilbetrages des an die Gemeinde Wiehagen gewährten Darlehns zum Bau einer Ortsentwässerung in einen verlorenen Zuschuss. TOP 15: Gewährung eines Darlehns an die Gemeinde Höingen zum Erwerb von Flächen für Industrieansiedlungen. TOP 16: Kapitalerhöhung der Vereinigten Elektrizitätswerke. TOP 17: Gründung einer GmbH der kommunalen Aktionäre der Vereinigten Elektrizitätswerke. TOP 18: Benennung der Vertreter des Kreises Soest in den Organen der Vereinigten Elektrizitätswerke, der Vereinigten Elektrizitätswerke-Gesellschaft, der AG Ruhr-Lippe Eisenbahn, dem Zweckverband Lörmecke Wasserwerk und der Saline und Solbad Sassendorf GmbH. TOP 19: Anmietung einer Lagerhalle für Zwecke der Kreisberufsschule; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses. TOP 20: Wahl des Kreisbrandmeisters und dessen Stellvertreters. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Vorschlag für die Besetzung der Stelle des stellvertretenden Berufsschuldirektors. Sitzung vom 23.11.1967: TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Wiederwahl eines Schiedsmannes. TOP 3: Nachtragshaushaltssatzung 1967. TOP 4: Kapitalerhöhung der Vereinigten Elektrizitätswerke. TOP 5: Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der AG Ruhr-Lippe Eisenbahn in Soest über ein Darlehen von 220.000 DM, das aus dem 2. Konjunkturprogramm der Bundesregierung stammt. TOP 6: Gewährung eines Beihilfe zu den Neubaukosten einer Turnhalle beim Städtischen Aldegrevergymnasium in Soest. TOP 7: Kreiszuschuss für Realschulen. TOP 8: Bestellung eines Vertreters des Kreises Soest bei den Verkehrsunternehmen Kraftverkehr Westfalen und Westfälische Landeseisenbahn AG. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Einstellung eines Kreisoberrechtsrates. TOP 2: Anstellung von Beamten und deren Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. (Wilhelmine Gerken, Wolfgang Baucks, Karl-Heinz Haverland, Wilfried Müntefer, Heinrich Wienecke). TOP 3: Gewährung von Weihnachtsbeihilfen an Bedienstete, die keinen tariflichen Anspruch haben. Sitzung vom 15.12.1967: TOP 1: Ehrung von Kreistagsmitgliedern. TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 3: Bestellung eines Schriftführers für den Kreistag gemäß § 29 Landkreisordnung. TOP 4: Übertragung der Prüfungsaufgaben über die Kassenführung des Zweckverbandes Lörmecke-Wasserwerk in Erwitte. TOP 5: Anträge der Krankenhäuser in Wickede und Körbecke auf Gewährung von Beihilfen. TOP 6: Neuregelung der Beihilfen aus der Kreisschulbaurücklage. TOP 7: Vertretung des Kreises bei der Kreiswohnungs- und Siedlungsgenossenschaft. TOP 8: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Rechnungsjahr 1967. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Einstellung von Beamten für den mittleren nichttechnischen Dienst (Heinz Cortner). b) Beförderung von Beamten (Kreisoberinspektor Kiel). TOP 2: Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister. TOP 3: Kommunale Neugliederung.

Object Details

• Reference number: Altkrs. SO, 1218
• Extent: Akte besteht aus 2 Bänden

References and Relationships

• Context: Altkreis Soest >> 02413 Sitzungen des Kreistages
• Holding: Altkrs. SO Altkreis Soest

Contributors, Places and Time

• Provenance: 00-Allgemeine Verwaltung
• Date of creation: 1966 - 1967

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• Last update: 24.06.2025, 2:03 PM CEST