Sitzungen des Kreistages;. - Einladungen und Niederschriften.

Archivale

Enthält: 22. Sitzung vom 23.04.1960: TOP 1: Bestellung eines Kreistagsmitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Bericht über das öffentliche Gesundheitswesen im Kreise Lippstadt. TOP 3: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben. TOP 4: Neuwahl des Schiedsmannes für den gemeinschaftlichen Schiedsmannbezirk Ehringhausen-Bönninghausen. TOP 5: Stellenplanänderungen für das Rechnungsjahr 1959. TOP 6: Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1960. TOP 7: Verschiedenes. a) Ergänzung der Schulausschüsse. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 8: Personalangelegenheiten. a) Übernahme des Verwaltungsangestellten Willi Radin in das Beamtenverhältnis. b) Bestellung des allgemeinen Vertreters des Oberkreisdirektors. TOP 9: Verschiedenes. a) Landkarten über die deutschen Ostgebiete. b) Antrag der Stadt Lippstadt auf Gewährung von Landesmitten für die Errichtung des Freibades am Margaretensee. c) Kreistagssitzung in Suttrop. 23. Sitzung vom 14.05.1960: TOP 1: Bestellung eines Kreistagsmitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Erörterung von Verkehrs- und Wirtschaftsfragen gemäß Kreistagsbeschluss vom 20.02.1960. TOP 3: Entlastung der Jahresrechnung für die Jahre 1956 und 1957. TOP 4: Erlass einer Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wegen und in den Anlagen der Gemeinden des Landkreises Lippstadt. TOP 5: Verschiedenes. a) Antrag der CDU-Kreispartei Lippstadt auf Errichtung von Anschlagtafeln. b) Instandsetzung des Aussichtsturmes "Spitze Warte" bei Hemmern. c) Erlass der Verordnung gegen die Verunstaltung des Landschaftsbildes. d) Kreisfeuerwehrtag in Geseke. e) Bestellung eines Kreisheimatpflegers. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 6: Personalangelegenheiten. a) Allgemeinde Personalangelegenheiten. aa) Kreisobersekretär Oelschlägel. bb) Kreisobersekretär Alfons Kemper. cc) Kreisobersekretär Josef Buschkühle. dd) Kreisinspektor Busch. ee) Kreisinspektor Aloys Temme. b) Bestellung des allgemeinen Vertreters des Oberkreisdirektors. 24. Sitzung vom 23.07.1960: TOP 1: Bestellung eines Kreistagsmitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Bericht über den Umfang und das Ausmaß der Aufgaben des Kreissozialamtes. TOP 3: Erhöhung des Pflegesatzes für das Nordsee-Sanatorium Ide in Nebel auf Amrum und Verlängerung des Vertrages. TOP 4: Erhöhung der Krankenhauspflegesätze für Fürsorgepatienten. TOP 5: Bestätigung des Kreisausschussbeschlusses vom 08.07.1960 betreffend Einspruch im ergänzenden Planfeststellungsverfahren für die Umgeheungsstraße in Lippstadt. TOP 6: Bildung des Kreiswahlausschusses für die Kommunalwahlen am 23.10.1960. TOP 7: Vereinigung der Landkrankenkasse für den Kreis Lippstadt mit der Landkrankenkasse im Regierungsbezirk Arnsberg mit dem Sitz in Soest. TOP 8: Verschiedenes. a) Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für die Ausschüsse, denen die Auswahl der Schöffen und Geschworenen obliegt. b) Bewilligung eines Kreiszuschusses zu den Kosten für den Neubau des Schwesternwohnheims des Hospitals zum Heiligen Geist in Geseke. c) Erhöhung des Kapitalanteils des Kreises bei der Westfälischen Landeseisenbahn. d) Betreuung der Berliner Kinder. e) Maßnahmen gegen die Luftverunreinigung. f) Bauplanungen in Eringerfeld. g) Fertigstellung des Kreisheimatmuseums. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 9: Personalangelegenheiten. a) Ernennung des Kreisangestellten Albert Diedam zum Kreisinspektor zur Anstellung. TOP 10: Verschiedenes. 25. Sitzung vom 29.10.1960: TOP 1: Bestellung eines Kreistagsmitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Bericht über den Naturschutz und die Landschaftspflege im Kreise Lippstadt. TOP 3: Erlass einer Verordnung über die Unterschutzstellung des Landschaftsteiles "Pöppelsche". TOP 4: Genehmigung des Kreisausschussbeschlusses vom 30.09.1960 betreffend die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für das Verwaltungsgericht in Arnsberg. TOP 5: Genehmigung des Kreisausschussbeschlusses vom 30.09.1960 betreffend die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für das Oberverwaltungsgericht in Münster. TOP 6: Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer für den Musterungsausschuss. TOP 7: Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer für den Prüfungsausschuss für Kriegsdienstverweigerer. TOP 8: Brennmittelversorgung der hilfsbedürftigen Bevölkerung. TOP 8a: Weihnachtsbeihilfe 1960für die hilfsbedürftige Bevölkerung. TOP 9: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben in den Rechnungsjahren 1959 und 1960. TOP 10: Nachtragshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1960. TOP 11: Verschiedenes. a) Neuwahl des Kreisheimatpflegers. b) Elektrifizierung der Bundesbahnstrecke Soest - Lippstadt - Paderborn. c) Verkehrsmäßige Auswirkung dem am 15.10.1960 eröffneten Berliner Straße (Umgehungsstraße). d) Strukturverbesserungen im Kreise Lippstadt. e) Bushalteregelung und -kennzeichnung auf dem Vorplatz des Lippstädter Hauptbahnhofs. f) Regelung der Sozialtarife für die Linienomnibusse. g) Einrichtung eines ostdeutschen Kulturzimmers im Kreisheimatmuseum. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 12: Grundstücksangelegenheiten. a) Antrag des Kreisbauingenieurs Kämpfer. b) Antrag des Polizeihauptkommissars Grützner. 26. Sitzung vom 17.12.1960: TOP 1: Bestellung eines Kreistagsmitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Wahl eines ehrenamtlichen Beisitzers und Stellvertreters für die Musterungskammer. TOP 3: Wahl eines ehrenamtlichen Beisitzers und Stellvertreters für die Prüfungskammer für Kriegsdienstverweigerer. TOP 4: Erhöhung der Pflegesätze der nicht ärztlich geleiteten Anstalten und Heime der freien Wohlfahrtsverbände. TOP 5: Erhöhung der Krankenhauspflegesätze für Fürsorgepatienten. TOP 6: Einrichtung einer einjährigen Frauenfachschule A (Hauswirtschaft). TOP 7: Stellenplan für das Rechnungsjahr 1961. TOP 8: Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1961. TOP 9: Verschiedenes. a) Maßnahmen gegen Luftverunreinigung. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 10: Personalangelegenheiten. a) Erteilung einer Genehmigung nach § 76 Landesbeamtengesetz für Kreisoberinspektor Josef Kleine. b) Ernennung des Vermessungsingenieurs Heinz Daniels zum Vermessungsinspektor zur Anstellung. TOP 11: Verschiedenes. a) Wahrnehmung von Nebentätigkeiten. b) Erhöhung der Fleischbeschaugebühren. 27. Sitzung vom 18.02.1961: TOP 1: Bestellung eines Kreistagsmitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Bericht des Landrats über die ablaufende Wahlperiode des Kreistages. TOP 3: Vertragsabschluss zwischen den Bezirksfürsorgeverbänden und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe wegen der Honorierung zahnärztlicher Leistungen. TOP 4: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses betreffend die Fortführung der Tierkörperbeseitigungsanstalt Lohne. TOP 5 und 6: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Tierkörper- und Konfiskatbeseitigung und Erlass einer Gebührenordnung zur Deckung der Kosten der Konfiskatbeseitigung. TOP 7: Verschiedenes: a) Einbeziehung des Landkreises Lippstadt in das Strukturförderungsprogramm der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. b) Begrüßung durch Bürgermeister Maurer. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 8: Personalangelegenheiten. a) Beförderung des Kreisamtmanns Josef Wilhelm Diekhans zum Kreisoberamtmann. b) Beförderung des Kreisoberinspektors Franz Uhlenküken zum Kreisamtmann. c) Beförderung des Kreisinspektors August Rüsing zum Kreisoberinspektor. d) Beförderung des Kreisobersekretärs Franz Eickhoff zum Kreisinspektor. f) Anstellung des Kreissekretärs zur Anstellung Willi Radin zum Kreissekretär auf Lebenszeit. g) Gewährung einer widerruflichen und nicht ruhegehaltsfähigen Stellenzulage an den Kreisinspektor Heinz Schütz. h) Übertragung einer Nebentätigkeit gemäß § 75 Landesbeamtengesetz auf die Amtsärzte Obermedizinalrat Dr. Rotermund und Medizinalrat Dr. Saalmann. 1. Sitzung vom 08.04.1961: TOP 1: Eröffnung der Sitzung. TOP 2: Wahl des Landrats. TOP 3: Wahl des Stellvertreters. TOP 4: Einführung und Vereidigung des Landrats. TOP 5: Einführung und Vereidigung des Stellvertreters und der übrigen Kreistagsmitglieder. TOP 6: Wahl des Kreisausschusses. TOP 7: Wahl des Wahlprüfungsausschusses. TOP 8: Wahl der übrigen Ausschüsse des Kreistages. TOP 9: Wahl des Mitgliedes für die dritte Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. TOP 10: Verschiedenes. a) Glückwünsche und Danksagung des neuen Landrats. 2. Sitzung vom 03.06.1961: TOP 1: Bestellung eines Kreistagsmitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kreiswahl vom 19.03.1961. TOP 3: Bildung des Jugendwohlfahrtsausschusses. TOP 4: Wahl der Mitglieder des Verbandsausschusses des Lörmecke-Wasserwerk-Zweckverbandes. TOP 5: Wahl der Mitglieder des Feuerwehrausschusses. TOP 6: Bildung des Kreisjagdrates. TOP 7: Wahl des stellvertretenden Kreisbrandmeisters. TOP 8: Bildung des Kreisvertriebenenbeirats. TOP 9: Erhöhung der Fürsorgerichtsätze ab 01.06.1961. TOP 10: Verschiedenes. a) Wahl von 3 Kreistagsmitgliedern für das Schulkuratorium der Landwirtschaftsschule in Lippstadt. b) Ergänzungswahl zum Kreissozialausschuss. c) Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses. d) Wiederanpflanzung von Bäumen an der Bundesstraße 1. e) Verlängerung des Fahrradweges an der Mastholter Straße. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 11: Personalangelegenheiten. a) Versetzung des Kreisobermedizinalrates Dr. Norbert Rotermund in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit. b) Wahl des neuen Leiters des Kreisgesundheitsamtes (Obermedizinalrat). c) Einstellung des Arztes Dr. med. Hans-Ulrich Dambeck, geboren 30.08.1919 zur Aushilfe beim Kreisgesundheitsamt. 3. Sitzung vom 15.07.1961: TOP 1: Bestellung eines Kreistagsmitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Nachtragsstellenplan 1961. TOP 3: Nachtragshaushaltsplan 1961. TOP 4: Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben. TOP 5: Erhöhung des Aktienkapitals bei den Vereinigten Elektrizitätswerken Dortmund. TOP 6: Entgegennahme eines Vortrages des Planungsinstitutes "VELOX", Barmstedt/Holstein hinsichtlich einer Planung der Erweiterung des Kreishauses. TOP 7: Erlass einer neuen Schankerlaubnissteuerordnung für den Landkreis Lippstadt. TOP 8: Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankenbeförderungsdienst für den Landkreis Lippstadt. TOP 9: Neuwahl des Schiedsmanns und des Schiedsmanns-Stellvertreters für den gemeinschaftlichen Schiedsmannsbezirk Horn-Millinghausen, Merklinghausen-Wiggeringhausen, Böckum, Norddorf, Ebbinghausen. TOP 10: Entgegennahme eines Berichtes über die Entwicklung des Kreiskulturbauamtes. TOP 11: Verschiedenes. a) Erhöhung des Kreiszuschusses für den Imkerverein des Kreises Lippstadt. b) Überarbeitung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 12: Grundstücksangelegenheiten. TOP 13: Personalangelegenheiten. a) Anstellung des Gewerbeoberlehrers zur Anstellung Franz-Josef Immenkemper, geboren 20.07.1931, zum Beamten auf Lebenszeit. b) Übernahme des Religionslehrers Vikar Friedbert Woltering, geboren 08.11.1929 in das Beamtenverhältnis. c) Festsetzung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit für Kreisobermedizinalrat Dr. Norbert Rotermund, geboren 10.11.1900.

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Krs. LP, 1253
• Alt-/Vorsignatur: 024-14
• Umfang: 2 Bände
• Formalbeschreibung: Originalzeitungsartikel befinden sich in Akte Nr. 4485

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Kreis Lippstadt >> 02413 Sitzungen des Kreistages
• Bestand: Krs. LP Kreis Lippstadt

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 1960 - 1961

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Provenienz: 00-Allgemeine Verwaltung
• Geliefert über: Archive in NRW
• Letzte Aktualisierung: 05.11.2025, 15:06 MEZ