Sitzungen des Kreistages;. - Einladungen und Niederschriften

Archivale

Enthält: Sitzung vom 05.10.1959: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung und Vereidigung des Abgeordneten Bagwitz. TOP 3: Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Kreistages. TOP 4: Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 1959. TOP 5: Entlastung der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 1956. TOP 6: Haushaltsüberschreitungen im Rechnungsjahr 1958. TOP 7: Einrichtung eines Internates in der Landwirtschaftsschule in Werl. TOP 8: Erweiterung des Burghofmuseums. TOP 9: Beihilfen aus der Kreisschulbaurücklage. TOP 10: Änderung der Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom 10.11.1958 für den Kreis Soest. TOP 11: Neuwahl von Schiedsmännern. TOP 12: Wahl von Beisitzern in den Musterungsausschuss nach dem Wehrpflichtgesetz vom 21.07.1956. TOP 13: Wahl eines ehrenamtlichen Beisitzers und Stellvertreters in die Musterungskammer 2. TOP 14: Wahl von Beisitzern in den Prüfungsausschuss für Kriegsdienstverweigerer. TOP 15: Wahl von Beisitzern in die Prüfungskammer 2 für Kriegsdienstverweigerer. TOP 16: Löschung von Naturdenkmalen und Erlass einer Löschungsverordnung. Sitzung vom 05.02.1960: Besprechung des Kreistages des Kreises Soest und des Gemeinderates Bad Sassendorf zwecks Unterrichtung über die neuen Planungen des Solbades Sassendorf GmbH. Sitzung vom 13.02.1960: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung des Abgeordneten Techtmeier. TOP 3: Ersatzwahlen zu verschiedenen Ausschüssen für den ausgeschiedenen Abgeordneten Lipke. TOP 4: Wahl eines weiteren stellvertretenden Mitgliedes für den Beschlussausschuss. TOP 5: Bericht über die Abwicklung des Haushaltsplans 1959. TOP 6: Errichtung einer Sauna in Soest. TOP 7: Neuwahl für a) den Schiedsmann des Schiedsmannsbezirk Ostbüderich, Westbüderich, Budberg, Holtum, Schlückingen. b) den Schiedsmannstellvertreter des Schiedsmannsbezirks Ostbüderich, Westbüderich, Budberg, Holtum, Schlückingen. TOP 8: Löschung eines Naturdenkmals. TOP 9: Aufbringung eines 4. Stockwerks auf dem neu zu errichtenden Seitenflügel zum Kreisverwaltungsgebäude. TOP 10: III. Nachtragshaushaltssatzung 1959. TOP 11: Aufnahme eines Darlehns. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Abkürzungen der Probezeit für den Kreismedizinalrat zur Anstellung Dr. Take und dessen Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. b) Übernahme des Kreissekretärs Fritz Imgenberg, geb. 23.04.1912, in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. c) Versetzung des Hausmeisters z. WV. Alex Polachowski, geb. 14.12.1896, in den Ruhestand. d) Anstellung des Gewerbelehrers Leopold Sappel als Gewerbeoberlehrer a. Pr. e) Anstellung des Diplom Handelslehrers Werner Berger als Handelsoberlehrer a. Pr. Sitzung vom 18.03.1960: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: II. Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1959. TOP 3: Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1960. TOP 4: Stellenplan für das Rechnungsjahr 1960. TOP 5: Beihilfen aus der Kreisschulbaurücklage 1960. TOP 6: Errichtung von Lehrschwimmbecken in Deiringsen und Bad Sassendorf. TOP 7: Anträge verschiedener Krankenhausträger auf Gewährung von Beihilfen. TOP 8: Anträge der Stadt Soest. TOP 9: Antrag der Sankt Petri-Kirchengemeinde Soest auf eine Beihilfe für das Bronzeportal. TOP 10: Entlastung der Jahresrechnung 1957. TOP 11: Neuwahl eines Schiedsmanns für den Schiedsmannsbezirk Welver - Recklingsen - Klotingen - Flerke. TOP 12: Gewährung eines Zuschusses zu den Straßenbaukosten der Gemeinde Niederense, die ihr im Zusammenhang mit dem Ausbau der LIO. 733 entstehen. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Ernennung von Beamten. b) Beförderung von Beamten (Paul Markgraf, Karl Heinz Leismann, Georg Sanders, Wilhelm Döhrn, Friedrich Kiel, Werner Leismann, Bernhard Becker, Paul Naujokat, Charlotte Osthoff. Artur Springer, Walter Junker, Friedrich Imgenberg). c) Versetzung des Kreisvermessungsoberinspektors Heinrich Hilger, geb. 09.12.1899, in den Ruhestand. d) Versetzung des Hausmeisters z. Wv. Polachowski, geb. 14.02.1896, in den Ruhestand. Sitzung vom 15.07.1960: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung und Vereidigung des Abgeordneten Haude anstelle des vorgesehenen Abgeordneten Figge. TOP 3: Ersatzwahlen u den Ausschüssen des Kreistages. TOP 4: Bildung eines Kreiswahlausschusses. TOP 5: Ergänzungswahl zum Schulausschuss. TOP 6: Wahl von Vertrauenspersonen in den Ausschüssen zur Auswahl der Schöffen und Geschworenen bei den Amtsgerichten Soest und Werl. TOP 7: Delegation von Entscheidungsbefugnissen nach dem Landespersonalvertretungsgesetz. TOP 8: Anträge auf Beihilfen für Kanalisations- und Straßenanlagen. TOP 9: Übertragung des Eigentums und der Bau- und Unterhaltungslast an kreiseigenen Wegen an Gemeinden. TOP 10: Beihilfen an Kirchengemeinden. TOP 11: Erlaubnissteuerordnung für den Landkreis Soest. TOP 12: Entlastung der Haushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 1958 und verschiedener außerordentlicher Maßnahmen. TOP 13: Vereinigung der neugegründeten Landkrankenkasse für den Landkreis Lippstadt mit der Landkrankenkasse im Regierungsbezirk Arnsberg in Soest. TOP 14: Aktion "Berliner Kinder". Nichtöffentliche Sitzung: TOP 7 der öffentlichen Sitzung (Fortsetzung): Delegation von Entscheidungsbefugnissen nach dem Landespersonalvertretungsgesetz. TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Versetzung des Kreisamtmanns Arnold Tigges in den Ruhestand. b) Neubesetzung der Stelle des Leiters des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes. c) Anstellung der Diplom Handelslehrerin Dorothee Vonderbeck als Handelsoberlehrerin auf Probe zum 01.07.1960. d) Übertragung einer Fachvorsteherstelle an den Diplom Händler Paul Beutmann. Sitzung vom 02.12.1960: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Bildung eines Zweckverbandes "Naturpark Arnsberger Wald". TOP 3: Neuwahl der Mitglieder für den Musterungsausschuss, den Prüfungsausschuss für Kriegsdienstverweigerer, die Musterungskammer 2 und die Prüfungskammer 2 für Kriegsdienstverweigerer für die Jahre 1961/1962. TOP 4: Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter beim Oberverwaltungsgericht Münster und beim Verwaltungsgericht Arnsberg. TOP 5: Einrichtung einer Berufsaufbauschule an der Kreisberufsschule in Soest. TOP 6: Wiederwahl und Neuwahl von Schiedsmännern. TOP 7: Anwendung der Richtlinien des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe über die Berechnung des Kostenanteils an der Herstellung und Unterhaltung der Straßenentwässerungsanlage in Ortsdurchfahrten im Zuge von L II O und von nicht klassifizierten Kreisstraßen. TOP 8: Erhöhung der Zinssätze für verschiedene Kommunaldarlehn. TOP 9: Badeanstalt in Wickede. TOP 10: Anträge verschiedener Krankenhäuser auf Gewährung von Beihilfen. TOP 11: Anträge verschiedener Kirchengemeinden auf Beihilfen zu den Kosten der Wiederherstellung von Kunstdenkmälern. TOP 12a: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach §13 des Zweckverbandsgesetzes vom 07.06.1939 (RGBI. I S. 979) zwischen den Landkreisen Arnsberg, Lippstadt, Meschede, Soest und Unna sowie der Stadt Hamm über Tierkörper- und Konfiskatbeseitigung. TOP 12b: Vertrag zwischen dem Landkreis Soest als Aufgabenträger und dem Eigentümer der Tierkörperbeseitigungsanstalt Lohne. TOP 12c: Gebührenordnung zur Deckung der Kosten für das Sammeln und unschädliche Beseitigen von Fleischbeschaukonfiskaten in Schlachthöfen und gewerblichen Schlachtstätten des Landkreises Soest. TOP 13: Vorausleistung für den Ausbau des Uffelbaches. TOP 14: Antrag der Stadt Soest auf Gewährung eines Zuschusses zu den Ausbaukosten des Naugadenringes-Nottebohmweges. TOP 15: Erlass einer Gebührenordnung. TOP 16: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rechnungsjahr 1959. TOP 17: Einführung einer Kreisflagge. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Übernahme des Kreisassessors Harling in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit unter gleichzeitiger Beförderung zum Kreisrechtsrat. b) Übernahme der Kreissekretärin Maria Spyra in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. c) Anstellung des Kreisobersekretärs Otto Brand; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses des Kreisausschusses vom 05.08.1960. d) Einstufung der Kreisfürsorgerin Maria Sauer in die Besoldungsgruppe A9 BesAG. e) Einstellung des Diplom Handelslehrers Hans Zemke, geb. 03.02.1921, als Handelsoberlehrer bei der Kreisberufsfachschule Soest.

Object Details

• Reference number: Altkrs. SO, 1212
• Extent: Akte besteht aus 2 Bänden

References and Relationships

• Context: Altkreis Soest >> 02413 Sitzungen des Kreistages
• Holding: Altkrs. SO Altkreis Soest

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 1959 - 1960

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Provenance: 00-Allgemeine Verwaltung
• Delivered via: Archive in NRW
• Last update: 27.11.20252025, 3:38 PM CET