Mehrheitsentscheidungen und Flexibilisierung in der GASP : ein kritischer Blick auf Instrumente für eine effektivere EU-Außen- und Sicherheitspolitik
Zusammenfassung: Die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist kein neues Thema. Aufgrund wachsender internationaler Herausforderungen an die EU nimmt die Diskussion jedoch wieder Fahrt auf. Befürworter plädieren dafür, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen, um die GASP effektiver zu machen. Allerdings sind die rechtlichen Möglichkeiten dafür ohne Vertragsänderung begrenzt. Mehrheitsentscheidungen in der GASP sind zudem dann problematisch, wenn sie die Legitimität der EU nach innen und ihre Glaubwürdigkeit nach außen schwächen. Hier böte sich ein doppelter Ansatz an: Mittelfristig ließe sich die EU-Außen- und Sicherheitspolitik durch Flexibilisierung stärken. Langfristig könnte die Entwicklung einer gemeinsamen strategischen Kultur durch den Aufbau europäischer Analysefähigkeiten unterstützt werden
- Standort
-
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
- Umfang
-
1 Online-Ressource (8 Seiten)
- Sprache
-
Deutsch
- Anmerkungen
-
Gesehen am 19.09.2019
- Erschienen in
-
SWP-Aktuell / Stiftung Wissenschaft und Politik ; Nr. 31
SWP-aktuell ; Nr. 31
- Klassifikation
-
Politik
- Schlagwort
-
Europäische Union
Europäische Union
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Mehrheitsentscheidung
Recht
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Entscheidungsverfahren
Internationale Organisation
Mehrheitsprinzip
Flexibilität
Einflussgröße
Recht
Politische Kooperation
Konditionalität
Legitimität
Legitimation
Glaubwürdigkeit
Deutschland
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wo)
-
Berlin
- (wer)
-
SWP
- (wann)
-
Mai 2018
- Beteiligte Personen und Organisationen
- URN
-
urn:nbn:de:101:1-2024020910354207402544
- Rechteinformation
-
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
- Letzte Aktualisierung
-
25.03.2025, 13:48 MEZ
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Beteiligte
Entstanden
- Mai 2018
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