Vierzig Jahre Sozialgerichtsbarkeit

AV-Materialien

In Baden-Württemberg gibt es acht Sozialgerichte. Immer mehr Menschen kämpfen vor diesen Gerichten um Arbeitslosengeld und Sozialhilfe. NEFF: Das Prinzip der Sozialgerichtsbarkeit ist es, den Rechtsstreit in einer mündlichen Verhandlung zu erledigen. Die eigentliche Arbeit liegt vor der Verhandlung. Die Verfahren in Rentenangelegenheiten können manchmal bis zu zwei Jahre dauern. WANNER: Das Landessozialgericht zeichnet sich durch eine Rechtsprechung aus, die nicht sehr versichertenfreundlich ist. Das Gericht hebt ganz selten Urteile in Berufungsverfahren auf. NEFF: Dieser Vorwurf ist ihm nicht bekannt. BÖSENBERG: Viele Arbeitslose klagen gegen die vor kurzem beschlossene Kürzung des Arbeitslosengeldes vor den Sozialgerichten. NEFF: Durch die Pflegeversicherung werden auf die Sozialgerichte noch mehr Verfahren zukommen. SCHÄUBLE: Angesichts der finanziellen Zwänge kann er keine neuen Stellen für die Sozialgerichte bewilligen. Er will sich dafür einsetzen, daß Ärzte und Zahnärzte, wenn sie gegen die Krankenkassen klagen, die Verfahrenskosten tragen sollen.

Object Details

• Reference number: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 1/005 D941015/111
• Former reference number: C941015/203
• Extent: 0:07:40; 0'07

References and Relationships

• Context: Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1994 >> April 1994
• Holding: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 1/005 Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1994

Classification and Topics

• Indexbegriff subject: Kommentar ; Partei: Grüne: Bundestagswahl 1994 ; Partei: Grüne: Landesparteitag 1994
• Indexentry person: Bösenberg, Reinhard ; Neff, Hugo; Jurist, 1933-2017 ; Schäuble, Thomas; Politiker, Abgeordneter, Minister, Manager, 1948-2013 ; Wanner, Michael

Contributors, Places and Time

• Provenance: SDR 1
• Date of creation: Samstag, 23. April 1994

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Rights: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Last update: 20.01.2023, 4:48 PM CET