Ein Präsidialsystem "türkischer Art": Konzentration der Macht auf Kosten politischer Gestaltungskraft

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Abstract: Das neue Präsidialsystem in der Türkei ist für seine Verfechter der Schlüssel, um alle Probleme des Landes zu lösen - ob es um die endgültige Überwindung bürokratischer Vormundschaft über die gewählte Regierung geht oder um eine Verkürzung der Entscheidungswege, die eine effektive Wirtschaftspolitik ermöglichen soll. Doch bietet das System tatsächlich die Grundlage dafür, dass die Türkei innenpolitisch zur Ruhe kommt? Garantiert es wirk­lich mehr Stabilität, und eröffnet es so die Chance, allmählich zu demo­kratischen Reformen zurückzukehren? Schafft es vielleicht sogar die Bedin­gungen dafür, den EU-Beitrittsprozess des Landes wieder aufzunehmen, wie es die türkische Regierung in den letzten Wochen und Monaten verkündet hat? Pragmatiker hoffen darauf, dass Präsident Erdoğan sich bereits nach den nächsten Wahlen seiner Macht vollkommen sicher sein und deshalb zu einer gemäßigten Politik zurückkehren werde. Denn nach den Kommunalwahlen, die für den 31. März 2019 angesetzt sind, habe

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource, 27 S.
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Erschienen in
SWP-Studie ; Bd. 4/2019

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Macht
Regierung
Verfassungsänderung
Türkei
Berlin
Europa

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wann)
2019
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

DOI
10.18449/2019S04
URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-62447-8
Rechteinformation
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.2025, 13:49 MEZ

Datenpartner

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Beteiligte

  • Seufert, Günter
  • Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Entstanden

  • 2019

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