Arbeitspapier | Working paper
Finanzverfassungsrecht als Prüfmaßstab für die EEG-Umlage? Zur vermeintlichen Verfassungswidrigkeit der "neuen Wälzung" im EEG 2012
Unter Berufung auf die Kohlepfennig-Entscheidung des BVerfG ist immer wieder in Zweifel gezogen worden, dass die zwangsweise von den Stromverbrauchern zu finanzierenden Festvergütungen für Einspeisungen regenerativ erzeugten Stroms nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) verfassungskonform sein können, soweit nämlich eine unzulässige Finanzierungs-Sonderabgabe vorliege. Die Diskussion ist nach Einführung der sog. "neuen Wälzung" 2010 neu entflammt. Der Beitrag geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, ob die neu gefasste EEG-Umlage als Sonderabgabe finanzverfassungsrechtlichen Bedenken begegnet oder lediglich als Preisregelung anzusehen ist.
- ISSN
-
1436-140X
- Umfang
-
Seite(n): 23
- Sprache
-
Deutsch
- Anmerkungen
-
Status: Veröffentlichungsversion
- Erschienen in
-
UFZ Discussion Papers (1/2013)
- Thema
-
Wirtschaft
Recht
Ökologie
Öffentliche Finanzen und Finanzwissenschaft
Ökologie und Umwelt
Recht
erneuerbare Energie
Gesetz
Energieverbrauch
Energiepolitik
Finanzierung
Abgaben
Energieerzeugung
Preis
Regelung
Energieversorgung
Umweltverträglichkeit
Verfassungsmäßigkeit
Finanzverfassung
Rechtsprechung
Bundesrepublik Deutschland
- Ereignis
-
Geistige Schöpfung
- (wer)
-
Gawel, Erik
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wer)
-
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ
- (wo)
-
Deutschland, Leipzig
- (wann)
-
2013
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-339853
- Rechteinformation
-
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
- Letzte Aktualisierung
-
21.06.2024, 16:27 MESZ
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Dieses Objekt wird bereitgestellt von:
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Objekttyp
- Arbeitspapier
Beteiligte
- Gawel, Erik
- Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ
Entstanden
- 2013
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