Rückzug aus der Solidarität? Die Visegrád-Länder und ihre Reserviertheit in der Flüchtlingspolitik

Abstract: Die Länder der Visegrád-Gruppe – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – zeigen bei der laufenden Auseinandersetzung um die europäische Flüchtlingspolitik eine abweisende, ja missbilligende Haltung gegenüber einer aus ihrer Sicht großzügigen Aufnahme von Asylsuchenden. Ein automatisiertes Verteilungssystem lehnen sie ab; vor allem dieser Punkt hat Zweifel an ihrer Bereitschaft aufkommen lassen, in einer normativ wie innenpolitisch hochrelevanten Frage Solidarität innerhalb der EU zu üben. An der Zurückhaltung dieser und anderer Länder aus dem östlichen Teil der EU wird sich angesichts der dortigen gesellschaftlichen wie politischen Ausgangslage mittelfristig wenig ändern. Deutschland ist daran interessiert, die Europäisierung von »Asylsolidarität« voranzubringen und die Widerstände aus den ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten zu überwinden. Dies sollte aber eher durch Dialog und Anreize als durch Zwang und Mehrheitsvotum erreicht werden. Ein positives Element könnte ein Migra

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource, 4 S.
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Erschienen in
SWP-Aktuell ; Bd. 84/2015

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Flüchtlingspolitik
Solidarität
Land
Asyl
Visegrád
Deutschland

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wann)
2015
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-450317
Rechteinformation
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.2025, 13:53 MEZ

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Beteiligte

  • Lang, Kai-Olaf
  • Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Entstanden

  • 2015

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