Kompromiß zum Kindergartenanspruch

AV-Materialien

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Günther Oettinger hat diese Woche einen Kompromißvorschlag zum Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz gemacht. OETTINGER: Es ist abzusehen, daß sich keine Mehrheit für die Abschaffung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz finden läßt. Daher ist pragmatisches Vorgehen angesagt, um die Kosten für die Kommunen so niedrig wie möglich zu halten. Er schlägt eine Stichtagsregelung vor. STEGER: Die Kommunen stimmen mit dem Finanzminister überein, daß sich gegenwärtig ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz aus finanziellen Gründen nicht verwirklichen läßt. UNGER-SOYKA: Um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchzuführen, müssen zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden. In den Kleinstädten und im ländlichen Raum wird der Rechtsanspruch schon jetzt zu 90% erfüllt.

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 1/004 D931041/105
• Umfang: 0:07:05; 0'07

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1993 >> Oktober
• Bestand: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 1/004 Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1993

Klassifikation und Themen

• Indexbegriff Person: Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953- ; Steger, Christian O.; Rechtsanwalt, 1946- ; Unger-Soyka, Brigitte; Politikerin, Abgeordnete, 1949-
• Indexbegriff Sache: Kind: Kindergarten ; Partei: CDU: Kindergarten ; Partei; SPD; Kindergarten

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 30. Oktober 1993

Weitere Informationen

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• Letzte Aktualisierung: 20.01.2023, 16:49 MEZ