Sitzungen des Rechtsausschusses. - Beschlussprotokolle und Vorlagen: Bd. 1

Schriftgut

Enthält v.a.:
Beendigung der Legislaturperiode und Neubildung der Bezirkstage
Überprüfung der Abgeordneten der örtlichen Volksvertretungen auf Mitarbeit im MfS/AfNS
Einsetzung eines Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des MfS/AfNS
Sicherung der rechtsstaatlichen Funktion der Richter und Staatsanwälte
Rechtsverhältnisse der Abgeordneten
Einsetzung eines Parlamentsausschusses zur Kontrolle der Treuhandanstalt
Änderung und Ergänzung der Verfassung (Verfassungsgrundsätze)
Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise (Kommunalverfassung)
Regelung passrechtlicher Fragen
Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens (Treuhandgesetz)
Zuständigkeit der Gerichte zur Nachprüfung von Verwaltungsentscheidungen
Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
Stand der Beratungen zum Staatsvertrag

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Bundesarchiv, BArch DA 1/17479
• Sprache der Unterlagen: deutsch

Verweise und Beziehungen

• Bestand: BArch DA 1 Volkskammer der DDR
• Kontext: Volkskammer der DDR >> DA 1 Volkskammer der DDR. - Teil 02: Volkskammer 10. Wahlperiode (1990) >> Ausschüsse >> Rechtsausschuss >> Sitzungen des Rechtsausschusses. - Beschlussprotokolle und Vorlagen

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: Apr. - Juni 1990
• Provenienz: Volkskammer der DDR (VK), 1949-1990

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Letzte Aktualisierung: 30.01.2024, 14:22 MEZ