Evaluation der Zukunftsfestigkeit des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes II im kommunalen Finanzausgleich des Freistaates Sachsen

Bericht

Gutachten im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen. Die kreisangehörigen Gemeinden, Kreisfreien Städte und Landkreise im Freistaat Sachsen müssen die Ausgaben, die bei der Erfüllung eigener sowie ihnen übertragener Aufgaben entstehen, selbst tragen. Dazu erhalten sie Zuweisungen vom Land, die eine Ergänzung zu den eigenen Einnahmen darstellen. Die Höhe und Verteilung der Zuweisungen wird durch den kommunalen Finanzausgleich geregelt. Ein zentrales Element ist dabei der Gleichmäßigkeitsgrundsatz II, welcher die Aufteilung der Schlüsselmasse auf die Kreisfreien Städte und den kreisangehörigen Raum festlegt. Hierbei wird ausgehend von unterschiedlichen Niveaus eine gleichförmige Entwicklung der Pro-Kopf-Finanzkraft in beiden Regionen angestrebt. Im Zuge des demographischen Wandels wird sich die Bevölkerungsstruktur in Sachsen jedoch verändern. Das Gutachten untersucht daher die zukünftige Sachgerechtigkeit der jetzigen Regelung unter Berücksichtigung des demographischen Wandels. Neben der Bevölkerungsabnahme, von der vorwiegend der kreisangehörige Raum betroffen ist, kommt es zusätzlich zu einer Verschiebung der Altersstruktur. Unter Ermittlung der zukünftigen Bedarfe wird abgeleitet, ob die Regelungen des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes II oder des Kommunalen Finanzausgleichs insgesamt angepasst werden müssen.

Object Details

• ISBN: 978-3-88512-532-7
• Language: Deutsch

References and Relationships

• Bibliographic citation: Series: ifo Dresden Studien ; No. 67

Classification and Topics

• Classification: Wirtschaft ; State and Local Taxation, Subsidies, and Revenue ; State and Local Budget and Expenditures ; Demographic Trends, Macroeconomic Effects, and Forecasts
• Subject: Kommunaler Finanzausgleich ; Bewertung ; Bevölkerungsentwicklung ; Sachsen ; Kommunaler Finanzausgleich ; Alternde Bevölkerung ; Gemeindefinanzen ; Prognose ; Sachsen

Contributors, Places and Time

• Event: Geistige Schöpfung
• (who): Eck, Alexander ; Ragnitz, Joachim ; Steinbrecher, Johannes ; Thater, Christian
• Event: Veröffentlichung
• (who): ifo Institut, Niederlassung Dresden
• (where): Dresden
• (when): 2012

Further information

• Handle: http://hdl.handle.net/10419/167458
• Last update: 10.03.2025, 11:42 AM CET