AV-Materialien

75. Plenarsitzung

Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Neue Erkenntnisse der Dioxinbeseitigung und Auswirkungen auf die Müllkonzeption
Beantragt von der Fraktion der CDU
2. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5101
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5555
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Demokratisierung des Schulwesens
- Drucksache 10/5299
-- Aufnahme bricht ab --
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 10/5420
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kammergesetzes
- Drucksache 5525
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung des Betreuungsgesetzes und zur Anpassung des Landesrechts
- Drucksache 10/5617
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz für eine sozial-ökologisch und klimaverträgliche Energienutzung in Baden-Württemberg
(Energiespar- und Strukturgesetz)
- Drucksache 10/4255
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 10/5186
Berichterstatter: Abg. Remppel
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes für Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5634
in Verbindung damit:
a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Grundsätzliche Rahmenbedingungen einer Neuordnung im öffentlich-rechtlichen Bankenbereich
- Drucksache 10/3705
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Novellierung des Sparkassengesetzes/Aktivierung von im Bankenbereich brachliegendem Landesvermögen
- Drucksache 10/4896
-- Aufnahme geht weiter --
9. Antrag der Fraktion der CDU
- Verwässerung der Bundesratsinitiative zur Bekämpfung organisierter Kriminalität
- Drucksache 10/5674
10. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Widerruf der Betriebsgenehmigung für die Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe (WAK)
- Drucksache 10/5813
11. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Angemessene Nutzung der Einstellungsmöglichkeiten nach §§ 45, 47 JGG in Ermittlungs und Strafverfahren
- Drucksache 10/2327
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten - Täter-Opfer-Ausgleich, Schadenswiedergutmachung im Fall straffälliger Jugendlicher
- Drucksache 10/2874
c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten - Diversion im Jugendstrafverfahren
- Drucksache 10/3471
d) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Justizministeriums
- Maßstäbe für die Anwendung des Jugendstrafrechts
- Drucksache 10/5382
12. Aktuelle Debatte
- Gefährdung des Baus der Schnellbahnstrecke Stuttgart-Ulm
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
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Archivaliensignatur
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910049/101
Umfang
2:00:00; 2'00
Sonstige Erschließungsangaben
Herkunft: 10. Legislaturperiode

Kontext
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
Bestand
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung

Laufzeit
18.09.1991, 10:00

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Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
20.01.2023, 16:51 MEZ

Objekttyp


  • AV-Materialien

Entstanden


  • 18.09.1991, 10:00

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