Arbeitspapier | Working paper

"Pariastaat" Syrien: zwischen externem Druck und internem Beharrungsvermögen

"Am 10.6.2006 legte die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) zur Aufklärung des Mordes am ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri und an 22 weiteren Menschen im Vorjahr eingesetzte 'Internationale Unabhängige Untersuchungskommission' (UNIIIC) ihren vierten Bericht vor. Unter Leitung von Detlef Mehlis hatte die UNIIIC (United Nations International Independent Investigation Commission) den externen Druck auf Syrien durch ihren Bericht vom Oktober 2005 deutlich erhöht, indem der Damaszener Regierung kaum verholen unmittelbare Verantwortung für die Ermordung al-Hariris vorgeworfen wurde. Unter ihrem neuen Leiter, Serge Brammertz, stellte die Kommission die Verantwortung für die Tat hingegen als eine noch offene Frage dar und attestierte der syrischen Regierung weitgehende Kooperationsbereitschaft. Diese angesichts der gegenwärtigen Gewalteskalation im Nahen Osten möglicherweise nur kurze Atempause für das syrische Regime ist Anlass, um grundsätzlich zu untersuchen, wie der externe Druck auf Syrien beschaffen ist und mit welchen Mitteln das Regime versucht, seine Herrschaft zu stabilisieren. Die USA begannen Ende der 1970er-Jahre externen Druck auf Syrien aufzubauen, erst zu Beginn des 21. Jahrhunderts aber kam es zu einer Situation, in der sich Syrien mit Staaten wie Nordkorea, Kuba, Simbabwe und Iran in die Riege der 'Pariastaaten' eingereiht fand. Syrien gelang es lange Zeit, den externen Druck durch eine flexible Außenpolitik weitgehend verpuffen zu lassen. Inzwischen sind die USA - und auch andere Akteure - aber nicht mehr bereit, syrische Kooperation in einzelnen Bereichen durch den Verzicht auf die Ausübung generellen Drucks zu belohnen. Mithin ist Syrien verstärkt auf innere Machtpotenziale angewiesen, um der Gefahr einer Destabilisierung entgegenzuwirken. Während sich der außenpolitische Handlungsspielraum des syrischen Regimes verengt hat, gelingt es ihm nach wie vor mit leidlichem Erfolg, wirtschaftliche, vor allem aber politische, soziale und ideologische Ressourcen zur Stabilisierung seiner Herrschaft zu mobilisieren." (Autorenreferat)

Weitere Titel
"Pariah state" Syria: between external pressure and internal inertia
Umfang
Seite(n): 8
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Status: Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet

Erschienen in
GIGA Focus Nahost (7)

Thema
Internationale Beziehungen
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
internationale Sicherheit
Kooperation
internationale Zusammenarbeit
Asien
Innenpolitik
arabische Länder
internationale Politik
Stabilisierung
Syrien
Nahost
Entwicklungsland
Machtpolitik
Außenpolitik
internationale Beziehungen
internationaler Konflikt
deskriptive Studie

Ereignis
Geistige Schöpfung
(wer)
Beck, Martin
Ereignis
Veröffentlichung
(wer)
GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Deutsches Orient-Institut
(wo)
Deutschland, Hamburg
(wann)
2006

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-274176
Rechteinformation
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
Letzte Aktualisierung
21.06.2024, 16:26 MESZ

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Objekttyp

  • Arbeitspapier

Beteiligte

  • Beck, Martin
  • GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Deutsches Orient-Institut

Entstanden

  • 2006

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