Arbeitspapier
Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe
In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreizwirkungen zur Reduktion von Gewässerbelastungen. Aufgrund der gewässergütepolitischen Relevanz von Niederschlagswassereinleitungen und der europäischen Grundentscheidung zu Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen gilt es daher, im Rahmen einer angestrebten Reform der Abwasserabgabe auch dieses Teilinstrument lenkungswirksam zu effektivieren. Hierzu stehen dem Gesetzgeber einerseits eine Umstellung der Bemessungsgrundlage auf den Flächenmaßstab sowie anderseits die bundeseinheitliche Neuregelung der Befreiungstatbestände als wirkungsvolle Stellschrauben zur Verfügung. Sofern davon Gebrauch gemacht wird, kann eine weiterhin praktikable Niederschlagswasserabgabe Anreize für einen effektiven Gewässerschutz setzen.
- Language
-
Deutsch
- Bibliographic citation
-
Series: UFZ Discussion Paper ; No. 23/2014
- Classification
-
Wirtschaft
- Subject
-
Abwasserbeseitigung
Abwasserabgabengesetz
Niederschlagswasser
Niederschlagswasserabgabe
Gewässerschutz
Verursachergerechtigkeit
- Event
-
Geistige Schöpfung
- (who)
-
Rüger, Jana
Gawel, Erik
Kern, Katharina
- Event
-
Veröffentlichung
- (who)
-
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ)
- (where)
-
Leipzig
- (when)
-
2014
- Handle
- Last update
-
10.03.2025, 11:41 AM CET
Data provider
ZBW - Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften - Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft. If you have any questions about the object, please contact the data provider.
Object type
- Arbeitspapier
Associated
- Rüger, Jana
- Gawel, Erik
- Kern, Katharina
- Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ)
Time of origin
- 2014
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