Amtsgerichtsgefängnis Ulm: Rechnungen (Bestand)

Bestand

Vorbemerkung: Im Jahr 1811 (Reg.bl. 1811, S. 437) wurde in jedem württembergischen Oberamt ein Königliches Oberamtsgericht eingerichtet, dessen Sprengel sich in der Regel mit dem Oberamtsbezirk deckte. Bei jedem Oberamtsgericht befand sich ein Oberamtsgerichts-Bezirksgefängnis, das 1824 der Aufsicht des neugebildeten Strafanstaltskollegiums unterstellt wurde (Reg.bl. 1824, S. 589 ff.) In den seit der Umwandlung der Oberamtsgerichte in Amtsgerichte (15. Mai 1879) als "Amtsgerichtsgefängnisse" bezeichneten Strafanstalten wurden die von den bürgerlichen Gerichten erkannten Haftstrafen abgebüßt, sofern sie von kürzerer Dauer waren oder soweit nicht ihre Vollziehung im Landesgefängnis angeordnet war. Weiterhin waren die amtsgerichtlichen Gefängnisse zur Verwahrung von Untersuchungsgefangenen bestimmt. Sie konnten in besonderen Fällen auch der Vollziehung von militärgerichtlich erkannten Freiheitsstrafen und der Abbüßung der von den Justizbehörden erkannten dienstlichen und gemeinrechtlichen Ordnungsstrafe der Haft dienen (Vgl. Dienst- und Hausordnung für die amtsgerichtlichen Gefängnisse vom 4. März 1899, Reg.bl. 1899, S. 162 ff.). Der Sprengel des Amtsgerichts Ulm und damit des dortigen Amtsgerichtsgefängnisses war identisch mit dem Oberamt Ulm, das 37 bzw. nach der Eingemeindung Söflingens 36 Gemeinden umfaßte. Durch Erlaß des Justizministeriums vom 19. Januar 1883 wurde die Verpflegung und Verköstigung der Gefangenen beim Amtsgericht Ulm auf unmittelbare Rechnung des Staates eingeführt. Der Beginn dieser Maßnahme wurde durch Erlaß vom 25. Mai desselben Jahres auf den 15. August 1883 angeordnet. Mit der Führung der zu diesem Zweck eingerichteten Gefängniskasse wurde der Gefängnisinspektor beauftragt. Ihre Prüfung oblag der Oberrechnungskammer. (Vgl. dazu Verfügung des Justizministeriums vom 31. Dezember 1902 betr. die Gerichtskosten in Strafsachen, Anhang II: Vorschriften über den Regiebetrieb bei den amtsgerichtlichen Gefängnissen und den Untersuchungsgefängnissen der höheren Gerichte, Amtsbl. 1902, S. 315 ff.). Die nachstehend verzeichneten Rechnungen der Gefängniskasse bildeten ursprünglich einen Bestandteil des aus dem Finanzarchiv stammenden und nur summarisch inventarisierten Bestandes E 225/226 (Neuere Rechnungen). Die EDV-gestützte Verzeichnung des um 1970 verselbständigten Rechnungsbestandes F 1/308 besorgte im Jahr 1992 der Zeitangestellte Harald Exner unter Anleitung von Archivrat Dr. Peter Müller. Die Abschlußkorrekturen und die Formulierung des Vorwortes übernahm die Unterzeichnete. Weitere Unterlagen zum Amtsgericht Ulm finden sich im Bestand F 308 I-III. Der Bestand F 1/308: Amtsgerichtsgefängnis Ulm, Rechnungen, umfaßt 29 Archivalieneinheiten im Umfang von 0,4 lfd. Regalmetern. Ludwigsburg, im August 1994 Dr. Marlene Meyer-Gebel

Angaben zum Objekt

• Bestandssignatur: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Ludwigsburg, F 1/308
• Umfang: 29 Bände (0,4 lfd. m)

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Ludwigsburg (Archivtektonik) >> Untere Verwaltungsbehörden 1806-um 1945 >> Rechnungen der unteren Verwaltungsbehörden >> Geschäftsbereich Justizministerium >> Amtsgerichtsgefängnisse

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Bestandslaufzeit: 1883-1912

Weitere Informationen

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• Letzte Aktualisierung: 18.04.2024, 10:40 MESZ