Sicherheit delegieren : EU-Agenturen in der inneren und äußeren Sicherheit

Zusammenfassung: Europol, Frontex und die Europäische Verteidigungsagentur sind Ausdruck des Trends im europäischen Regieren, weitreichende Aufgaben an unabhängige Agenturen zu delegieren. Vor allem bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise und bei der Terrorismusbekämpfung stehen EU-Agenturen im Fokus. Sie verwalten größere Forschungs- und Rüstungsprogramme, koordinieren Einsätze nationaler Sicherheitsbehörden, sammeln Informationen oder tauschen sensible personenbezogene Daten aus. Angesichts dieser äußerst grundrechtssensiblen und weit in nationale Souveränität hineinwirkenden Tätigkeiten bedarf die Delegation solcher Befugnisse im Bereich innere und äußere Sicherheit einer besonderen Legitimation. Vier EU-Agenturen (Europol, EU-Satellitenzentrum, Europäische Verteidigungsagentur, Frontex) werden in dieser Studie daraufhin untersucht, welche Kompetenzen sie besitzen, wie sie kontrolliert werden sollen und tatsächlich werden und wie sie ihre Aufgaben erfüllen. Die Analyse zeigt, dass gerade umstrittene Agenturen wie Frontex intensiver politischer Kontrolle und Steuerung unterliegen. Ebenso klar wurde, dass die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Rat, in den Mitgliedstaaten, in der Kommission und zum Teil auch im Europäischen Parlament aktiv dafür gesorgt haben, dass die Aufgabenfelder der Agenturen in der Praxis beträchtlich ausgeweitet werden konnten. Die Studie ist Ergebnis des von der Fritz-Thyssen-Stiftung geförderten Projektes »Sicherheit delegieren? EU-Agenturen im Bereich innerer und äußerer Sicherheit« an der SWP. (SWP-Studien)

Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
Online-Ressource (52 S.)
Language
Deutsch
Notes
Gesehen am 13.09.2019

Bibliographic citation
SWP-Studie / Stiftung Wissenschaft und Politik ; 2016, S 6
SWP-Studie ; S 6/2016
SWP-Studie ; 2016, S 6

Classification
Politik
Keyword
Europäische Union
Europol
Europäische Agentur für die Operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache
Europäische Union
Agentur
Gewaltenteilung
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Internationale Organisation
Entwicklung
Entscheidungsprozess
Politisches Mandat
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
Parlamentarische Kontrolle

Event
Veröffentlichung
(where)
Berlin
(who)
Stiftung Wissenschaft und Politik
(when)
April 2016
Creator
Kietz, Daniela
Contributor
Ondarza, Nicolai von
Stiftung Wissenschaft und Politik

URN
urn:nbn:de:101:1-2024020913480475866069
Rights
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Last update
01.04.2025, 2:46 PM CEST

Data provider

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Time of origin

  • April 2016

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