AV-Materialien

82. Plenarsitzung

Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Große Klassen an Grund- und Hauptschulen
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Wahl eines Mitglieds des Staatsgerichtshofs
3. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Asylorganisationsgesetz)
- Drucksache 10/16186
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6324
Berichterstatter: Abg. Birzele
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU
- Gesetz zur Änderung des Asylunterbringungsgesetzes
- Drucksache 10/...
c) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Asylunterbringungsgesetzes
- Drucksache 10/...
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 10/5918
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6315
Berichterstatter: Abg. Redling
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Abg. Karl Lang u.a. CDU
- Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes
- Drucksache 10/6139
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5620
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/6313
Berichterstatter: Abg. Mauz
7. Fragestunde
- Drucksache 10/6284
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und sonstigen Umwelteinwirkungen (Immissionsschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg)
- Drucksache 10/6250
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes
- Drucksache 10/6264
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz über die gemeinsame Unterrichtung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen
- Drucksache 10/6268
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeseiesenbahngesetzes, des Straßengesetzes und des Landesenteignungsgesetzes
- Gesetz über die Beschleunigung von Planungen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
- Drucksache 10/6327
12. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Landkreisordnung
- Drucksache 10/5824
13. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen über die erweiterte zuständigkeit der mit Aufgaben des Strafvollzugs beauftragten Bediensteten des Landes vom 06.06.1991
- Drucksache 10/6027
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6325
Berichterstatter: Abg. Geisel
14. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes
- Drucksache 10/3715
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Fachhochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen
- Drucksache 10/4467
c) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einführung der zweigeteilten Laufbahn bei der Polizei
- Drucksache 10/5163
d) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Sicherheitsplan III für das Land Baden-Württemberg
- Drucksache 10/
e) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes
- Drucksache 10/5271
f) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Zweigeteilte Laufbahn bei der Polizei
- Drucksache 10/5819
g) Antrag der Fraktion der CDU
- Besoldungsstrukturprogramm 1991
- Drucksache 10/6336
15. Aktuelle Debatte
- Wirkungen der Beschlüsse des Maastrichter EG-Gipfels im Hinblick auf ein Europa der Regionen
Beantragt von der Fraktion GRÜNE 16. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/6276, 10/6277, 10/6278
17. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 10/6160, 10/6232, 10/6283
18. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 21.10.1991
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 10/6081, 10/6328
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
19. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mtteilung des Rechnungshofs vom 14.03.1991
- Zeppelin-Stiftung, Friedrichshafen
- Drucksachen 10/4963, 10/6129
Berichterstatter: Abg. Vollmer
20. a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 06.11.1991
- Grundstückstausch in Freiburg; landeseigenes Grundstück Flst.Nr. 14350 (Kreuzsteinäcker) und Erbbaugrundstück Flst.Nr. 12700 der allgemeinen Stiftungsverwaltung (Studentenwohnsiedlung am Baggersee)
- Drucksachen 10/6146, 10/6297
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 1101, Schlichtener Str. 86 9n Schorndorf
- Drucksachen 10/6196, 10/6298
Berichterstatter: Abg. Vollmer
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf von landeseigenem Wohnbaugelände in Heilbronn-Neckargartach
- Drucksachen 10/6197, 10/6299
Berichterstatter: Abg. Keitel
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf von landeseigenen Grundstücken in Boxberg
- Drucksachen 10/6198, 10/6300
Berichterstatter: Abg. Vollmer
e) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Neckarstraße 72 in Stuttgart
- Drucksachen 10/6199, 10/6301
Berichterstatter: Abg. Vollmer
21. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Landwirtschaft zu dem Antrag der Landesregierung vom 14.10.1991
- Verordnung der Landesregierung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für den höheren Forstdienst im Jahre 1992
- Drucksachen 10/6054, 10/6322
Berichterstatter: Abg. Schöffler
22. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16.11.1991
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft an den Rat und das Europäische Parlament: Die Europäische Gemeinschaft und der Sport
- Drucksachen 10/6252, 10/6295
Berichterstatter: Abg. Uhrig
23. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/5978, 10/6154, 10/6167, 10/6184, 10/6185
24. Abgeordnetenbriefe

Archivaliensignatur
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910073/101
Umfang
2:00:00; 2'00
Sonstige Erschließungsangaben
Herkunft: 10. Legislaturperiode

Kontext
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
Bestand
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung

Laufzeit
12.12.1991, 09:30

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Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
20.01.2023, 16:53 MEZ

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Objekttyp

  • AV-Materialien

Entstanden

  • 12.12.1991, 09:30

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