Tunesien den Ball zuspielen: hoher Handlungsdruck für Reformen - veränderte Ausgangslage für die EU

Abstract: Tunesien hat sich trotz dorniger Rahmenbedingungen seit 2011 demokratisiert. Dabei sind entscheidende Strukturreformen, die für einen effektiven Staat, wirtschaftlichen Aufschwung und eine widerstandsfähige Demokratie notwendig wären, bislang aus­geblieben. Die Wahlen 2019 ließen den Wunsch der Bevölkerung nach einem neuen Reformanlauf erkennen. Wie handlungsfähig die seit Ende Februar 2020 amtierende neue Regierung sein wird, ist offen. Sie besteht aus Parteien mit teils fundamental ent­gegengesetzter Ausrichtung. Für Tunesiens externe Partner bleibt damit ein Dilemma: Sie möchten Reformen schneller vorantreiben, doch haben sich ihre Versuche, Tune­sien zum Jagen zu tragen, als wenig zielführend erwiesen. Ein Weg, um die tunesische Eigeninitiative zu stärken, sind gezieltere Anreize für Reformen sowie klarere Kondi­tionen für Finanzhilfen. Deutschland geht mit den Reformpartnerschaften bereits in diese Richtung und könnte seine EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 nutze

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource, 4 S.
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Erschienen in
SWP-Aktuell ; Bd. 16/2020

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Reform
Regierung
Tunesien
Tunis

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wer)
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
(wann)
2020
Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Mannheim
(wer)
SSOAR - Social Science Open Access Repository
(wann)
2020
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

DOI
10.18449/2020A16
URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-67278-2
Rechteinformation
Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
14.08.2025, 10:57 MESZ

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Beteiligte

  • Werenfels, Isabelle
  • Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
  • SSOAR - Social Science Open Access Repository

Entstanden

  • 2020

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