The flexibility of constitutional design: enlargement and the Council of the European Union

Abstract: 'Bei der Festlegung von Abstimmungsregeln im Rat der Europäischen Union muss zwischen Souveränitätseinbußen einzelner Regierungen und einer erhöhten kollektiven 'Handlungsfähigkeit' abgewogen werden. Die Regelungen, die im Entwurf zum Europäischen Verfassungsvertrag vorgesehen sind, würden die grundlegende Flexibilität im politischen Alltag der EU wesentlich erhöhen, ohne jedoch die Interessen der Bürger von kleineren und mittleren Mitgliedstaaten angemessen zu schützen. Im Vergleich dazu würden die Regelungen, die im Vertrag von Nizza vorgesehen sind und im wesentlichen auf ein 'Dreifach-Mehrheits-Prinzip' bei Ratsentscheidungen hinauslaufen, die Handlungsfähigkeit des Rates mindern, aber zu einer gemäßigteren 'Gewichtung' zu Gunsten der großen EU-Staaten führen. Am Ende legt der Artikel Hintergrundberechnungen vor, die darlegen, dass in einer EU mit 25 Mitgliedstaaten die Gefahr besteht, keine intergouvernementale Einigungen mehr erzielen zu können. Es wird daher eine Herausforde

Weitere Titel
Die Flexibilität des Verfassungsdesigns: die Erweiterung der EU und der Europäische Rat
Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource, 24 S.
Sprache
Englisch
Anmerkungen
Veröffentlichungsversion

Erschienen in
Reihe Politikwissenschaft / Institut für Höhere Studien, Abt. Politikwissenschaft ; Bd. 97

Klassifikation
Politik

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Wien
(wann)
2004
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Institut für Höhere Studien (IHS), Wien

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-245923
Rechteinformation
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.2025, 13:56 MEZ

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Beteiligte

Entstanden

  • 2004

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