Forschungsbericht | Research report

The flexibility of constitutional design: enlargement and the Council of the European Union

'Bei der Festlegung von Abstimmungsregeln im Rat der Europäischen Union muss zwischen Souveränitätseinbußen einzelner Regierungen und einer erhöhten kollektiven 'Handlungsfähigkeit' abgewogen werden. Die Regelungen, die im Entwurf zum Europäischen Verfassungsvertrag vorgesehen sind, würden die grundlegende Flexibilität im politischen Alltag der EU wesentlich erhöhen, ohne jedoch die Interessen der Bürger von kleineren und mittleren Mitgliedstaaten angemessen zu schützen. Im Vergleich dazu würden die Regelungen, die im Vertrag von Nizza vorgesehen sind und im wesentlichen auf ein 'Dreifach-Mehrheits-Prinzip' bei Ratsentscheidungen hinauslaufen, die Handlungsfähigkeit des Rates mindern, aber zu einer gemäßigteren 'Gewichtung' zu Gunsten der großen EU-Staaten führen. Am Ende legt der Artikel Hintergrundberechnungen vor, die darlegen, dass in einer EU mit 25 Mitgliedstaaten die Gefahr besteht, keine intergouvernementale Einigungen mehr erzielen zu können. Es wird daher eine Herausforderung für die EU sein, Regelungen in die Verfassung einzubauen, die eine Ergänzung dieser ermöglichen.' (Autorenreferat)

The flexibility of constitutional design: enlargement and the Council of the European Union

Urheber*in: Hosli, Madeleine O.

Rechte vorbehalten - Freier Zugang

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Weitere Titel
Die Flexibilität des Verfassungsdesigns: die Erweiterung der EU und der Europäische Rat
Umfang
Seite(n): 24
Sprache
Englisch
Anmerkungen
Status: Veröffentlichungsversion

Erschienen in
Reihe Politikwissenschaft / Institut für Höhere Studien, Abt. Politikwissenschaft (97)

Thema
Politikwissenschaft
Europapolitik
Verfassung
Interessenpolitik
EU-Erweiterung
EU-Staat
Europäischer Rat
EU-Vertrag
Osterweiterung
EU
Mehrheitsprinzip
deskriptive Studie
anwendungsorientiert

Ereignis
Geistige Schöpfung
(wer)
Hosli, Madeleine O.
Ereignis
Veröffentlichung
(wer)
Institut für Höhere Studien (IHS), Wien
(wo)
Österreich, Wien
(wann)
2004

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-245923
Rechteinformation
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
Letzte Aktualisierung
21.06.2024, 16:26 MESZ

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Objekttyp

  • Forschungsbericht

Beteiligte

  • Hosli, Madeleine O.
  • Institut für Höhere Studien (IHS), Wien

Entstanden

  • 2004

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