The flexibility of constitutional design: enlargement and the Council of the European Union

Abstract: 'Bei der Festlegung von Abstimmungsregeln im Rat der Europäischen Union muss zwischen Souveränitätseinbußen einzelner Regierungen und einer erhöhten kollektiven 'Handlungsfähigkeit' abgewogen werden. Die Regelungen, die im Entwurf zum Europäischen Verfassungsvertrag vorgesehen sind, würden die grundlegende Flexibilität im politischen Alltag der EU wesentlich erhöhen, ohne jedoch die Interessen der Bürger von kleineren und mittleren Mitgliedstaaten angemessen zu schützen. Im Vergleich dazu würden die Regelungen, die im Vertrag von Nizza vorgesehen sind und im wesentlichen auf ein 'Dreifach-Mehrheits-Prinzip' bei Ratsentscheidungen hinauslaufen, die Handlungsfähigkeit des Rates mindern, aber zu einer gemäßigteren 'Gewichtung' zu Gunsten der großen EU-Staaten führen. Am Ende legt der Artikel Hintergrundberechnungen vor, die darlegen, dass in einer EU mit 25 Mitgliedstaaten die Gefahr besteht, keine intergouvernementale Einigungen mehr erzielen zu können. Es wird daher eine Herausforde

Alternative title
Die Flexibilität des Verfassungsdesigns: die Erweiterung der EU und der Europäische Rat
Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
Online-Ressource, 24 S.
Language
Englisch
Notes
Veröffentlichungsversion

Bibliographic citation
Reihe Politikwissenschaft / Institut für Höhere Studien, Abt. Politikwissenschaft ; Bd. 97

Classification
Politik

Event
Veröffentlichung
(where)
Wien
(when)
2004
Creator
Contributor
Institut für Höhere Studien (IHS), Wien

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-245923
Rights
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Last update
15.08.2025, 7:22 AM CEST

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Time of origin

  • 2004

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