Misstrauen und Zusammenarbeit : Warschaus Blick auf Deutschland und Folgen für die deutsch-polnischen Beziehungen

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Zusammenfassung: Seit dem polnischen Regierungswechsel im Herbst 2015 sandte Warschau Signale des Zweifels und der Kritik an Deutschland. Hinter der Missbilligung konkreter Vorhaben oder Haltungen etwa in der Energie-, Ost-, Sicherheits- und Migrationspolitik, die auch Vorgängerregierungen moniert hatten, stehen mehr als bloße Positionsdifferenzen. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wird offenkundig von starkem Misstrauen gegenüber Deutschland geleitet und möchte deutschen Einfluss in und gegenüber Polen sowie in der Europäischen Union eindämmen. Die PiS hat daher das Verhältnis zu Deutschland in ihrer Prioritätenliste rhetorisch herabgestuft und will die bilateralen Beziehungen auf den Prüfstand stellen. Ohne die Notwendigkeit der Zusammenarbeit gänzlich zu bestreiten, soll das Verhältnis zu Berlin unter dem Vorzeichen der Gleichberechtigung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Deutschland ist angesichts der unverändert hohen europapolitischen Relevanz des Verhältnisses zu Polen gefordert, auch weiterhin durch eine Politik der Nähe Kooperationsbereitschaft zu signalisieren. Gleichzeitig müssen die deutsch-polnischen Beziehungen aber ihr Anspruchsniveau den politischen Gegebenheiten anpassen und sollten eher dem Leitbild einer realistischen Interessenpolitik als dem einer europäischen Gestaltungspartnerschaft folgen. (SWP-Aktuell)

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource (4 S.)
Sprache
Deutsch

Erschienen in
SWP-aktuell ; 13/2016

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Prawo i Sprawiedliwość
Außenpolitik
Internationale Politik
Politik
Geschichtspolitik
Internationale Politik
Machtwechsel
Regierungswechsel
Innenpolitik
Außenpolitik
Polen
Deutschland
Deutschland
Polen

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wer)
Stiftung Wissenschaft und Politik
(wann)
2016
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Stiftung Wissenschaft und Politik

URN
urn:nbn:de:101:1-2024020910283942666280
Rechteinformation
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.0005, 13:21 MEZ

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Beteiligte

Entstanden

  • 2016

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