Kirchnerismo und Mehrheitshegemonie: Argentiniens Justizreform als Paradigma eines Regierungsstils

Abstract: Im Mai 2013 feierte der Kirchnerismo zehn Jahre an der Macht. 2003 wurde Néstor Kirchner Präsident Argentiniens, 2007 übernahm seine Ehefrau (und heutige Witwe) Cristina Fernández de Kirchner das Amt. In dieser Dekade, besonders während der letzten Amtszeit, verstärkten sich die Machtkonzentration im Präsidentenamt, die Parteipolitisierung des Staates, die Kooptation zivilgesellschaftlicher Gruppen und Institutionen sowie die von oben geförderte Polarisierung in Politik und Gesellschaft. Gelegentlich sprechen sich Mitglieder von Kabinett und Regierungspartei für eine dritte Amtszeit der Präsidentin aus, obwohl die derzeitige Verfassung dies nicht zulässt. Ein wichtiges Element von Kirchners Hegemonieprojekt, die Reform des Richterrates, wurde im Juni allerdings vom Obersten Gerichtshof für verfassungswidrig erklärt. Dies bedeutete einen Rückschlag für die Regierung, trug zugleich aber zur Verschärfung der Fronten bei. (Autorenreferat)

Object Details

• Location: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• Extent: Online-Ressource, 4 S.
• Language: Deutsch
• Notes: Veröffentlichungsversion ; begutachtet

References and Relationships

• Bibliographic citation: SWP-Aktuell ; Bd. 40/2013

Classification and Topics

• Classification: Politik
• Keyword: Justizreform ; Regierungsstil ; Präsidentin ; Justiz ; Regierung ; Argentinien

Contributors, Places and Time

• Event: Veröffentlichung
• (where): Berlin
• (when): 2013
• Creator: Zilla, Claudia ; Vogel, Olivier
• Contributor: Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Further information

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-357991
• Rights: Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
• Last update: 25.03.2025, 1:48 PM CET