Der interinstitutionelle Konflikt um die EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen: eine von Tsebelis' Vetospielertheorie geleitete Prozessanalyse

Abstract: Die Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen war der erste Versuch der Europäischen Gemeinschaft, die unterschiedlichen nationalen Patentgesetze der einzelnen Mitgliedstaaten auf europäischer Ebene zu harmonisieren. Doch die Richtlinie scheiterte am Veto des Europäischen Parlaments: Zum ersten Mal seit der Einführung des Mitentscheidungsverfahrens, hat das Europäische Parlament eine Richtlinie bereits in zweiter Lesung – und damit im laufenden Gesetzgebungsverfahren – abgelehnt. Diese Arbeit untersucht die Gründe für das Scheitern der Richtlinie und arbeitet zudem den inhaltlichen Konflikt zwischen dem Parlament und dem Rat der Europäischen Union heraus. Dazu werden zwei Methoden verwendet: Eine Prozessanalyse des gesamten Gesetzgebungsverfahrens ermöglicht das Erkennen von Vorgängen, die - abseits des inhaltlichen Konflikts um den Richtlinientext - Einfluss auf die Entscheidungen der Institutionen genommen haben. Die juristische Methode der Wortlaut

Object Details

• Alternative title: The interinstitutional conflict about the EU-Directive on the patentability of computer-implemented inventions
• Location: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• Extent: Online-Ressource, 135 S.
• Language: Deutsch
• Notes: Veröffentlichungsversion ; begutachtet

Classification and Topics

• Classification: Recht
• Keyword: Europäische Union ; Geistiges Eigentum ; Parlament ; Richtlinie

Contributors, Places and Time

• Event: Veröffentlichung
• (where): Konstanz
• (when): 2009
• Creator: Albers, Erik

Further information

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-286870
• Rights: Open Access; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
• Last update: 25.03.2025, 1:49 PM CET