Arbeitspapier | Working paper
Kirchnerismo und Mehrheitshegemonie: Argentiniens Justizreform als Paradigma eines Regierungsstils
Im Mai 2013 feierte der Kirchnerismo zehn Jahre an der Macht. 2003 wurde Néstor Kirchner Präsident Argentiniens, 2007 übernahm seine Ehefrau (und heutige Witwe) Cristina Fernández de Kirchner das Amt. In dieser Dekade, besonders während der letzten Amtszeit, verstärkten sich die Machtkonzentration im Präsidentenamt, die Parteipolitisierung des Staates, die Kooptation zivilgesellschaftlicher Gruppen und Institutionen sowie die von oben geförderte Polarisierung in Politik und Gesellschaft. Gelegentlich sprechen sich Mitglieder von Kabinett und Regierungspartei für eine dritte Amtszeit der Präsidentin aus, obwohl die derzeitige Verfassung dies nicht zulässt. Ein wichtiges Element von Kirchners Hegemonieprojekt, die Reform des Richterrates, wurde im Juni allerdings vom Obersten Gerichtshof für verfassungswidrig erklärt. Dies bedeutete einen Rückschlag für die Regierung, trug zugleich aber zur Verschärfung der Fronten bei. (Autorenreferat)
- ISSN
-
1611-6364
- Umfang
-
Seite(n): 4
- Sprache
-
Deutsch
- Anmerkungen
-
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet
- Erschienen in
-
SWP-Aktuell (40/2013)
- Thema
-
Staatsformen und Regierungssysteme
Politikwissenschaft
Staat, staatliche Organisationsformen
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Argentinien
Judikative
Justiz
politische Führung
Machtpolitik
Opposition
Verfassungsgericht
Polarisierung
Verfassungsmäßigkeit
Gesetz
Gewalt
Politisierung
- Ereignis
-
Geistige Schöpfung
- (wer)
-
Zilla, Claudia
Vogel, Olivier
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wer)
-
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
- (wo)
-
Deutschland, Berlin
- (wann)
-
2013
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-357991
- Rechteinformation
-
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
- Letzte Aktualisierung
-
21.06.2024, 16:26 MESZ
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Objekttyp
- Arbeitspapier
Beteiligte
- Zilla, Claudia
- Vogel, Olivier
- Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Entstanden
- 2013
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