Forschungsbericht | Research report
Rechtsschutz im Staatsschutz? Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung
Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde gilt auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Jeder Mensch hat das Recht auf wirksame Beschwerde, um sich gegen mutmaßliche Verletzungen seiner Menschenrechte zu wehren, auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Im diesem Feld dominiert Geheimhaltung und für Betroffene ist es schwer bis unmöglich, Kenntnis über Eingriffe in ihre Rechte zu erhalten. Das Policy Paper gibt einen kurzen Abriss über die grund- und menschenrechtlicher Verpflichtungen Deutschlands. Anschließend werden rechtliche und praktische Probleme dargestellt, die sich bei der Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen in Deutschland stellen. Abschließend werden die aufgezeigten Defizite erörtert und Empfehlungen zur Stärkung des individuellen Rechtsschutzes und der Kontrolle von Sicherheitsbehörden formuliert.
- ISBN
-
978-3-945139-73-8
- ISSN
-
1614-2195
- Extent
-
Seite(n): 24
- Language
-
Deutsch
- Notes
-
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet
- Bibliographic citation
-
Policy Paper / Deutsches Institut für Menschenrechte (33)
- Subject
-
Recht
Politikwissenschaft
Recht
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Menschenrechte
Menschenrechtsverletzung
Terrorismusbekämpfung
Bundesrepublik Deutschland
Sicherheitspolitik
Persönlichkeitsrecht
Rechtssicherheit
- Event
-
Geistige Schöpfung
- (who)
-
Töpfer, Eric
- Event
-
Veröffentlichung
- (who)
-
Deutsches Institut für Menschenrechte
- (where)
-
Deutschland, Berlin
- (when)
-
2015
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-457301
- Rights
-
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
- Last update
-
21.06.2024, 4:26 PM CEST
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Object type
- Forschungsbericht
Associated
- Töpfer, Eric
- Deutsches Institut für Menschenrechte
Time of origin
- 2015
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