Rechtsschutz im Staatsschutz? Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung

Abstract: Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde gilt auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Jeder Mensch hat das Recht auf wirksame Beschwerde, um sich gegen mutmaßliche Verletzungen seiner Menschenrechte zu wehren, auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Im diesem Feld dominiert Geheimhaltung und für Betroffene ist es schwer bis unmöglich, Kenntnis über Eingriffe in ihre Rechte zu erhalten. Das Policy Paper gibt einen kurzen Abriss über die grund- und menschenrechtlicher Verpflichtungen Deutschlands. Anschließend werden rechtliche und praktische Probleme dargestellt, die sich bei der Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen in Deutschland stellen. Abschließend werden die aufgezeigten Defizite erörtert und Empfehlungen zur Stärkung des individuellen Rechtsschutzes und der Kontrolle von Sicherheitsbehörden formuliert

Object Details

• Location: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• ISBN: 9783945139738
• Extent: Online-Ressource, 24 S.
• Language: Deutsch
• Notes: Veröffentlichungsversion ; begutachtet

References and Relationships

• Bibliographic citation: Policy Paper / Deutsches Institut für Menschenrechte ; Bd. 33

Classification and Topics

• Classification: Recht
• Keyword: Staatsschutz ; Rechtsschutz ; Beschwerde ; Terrorismus ; Radikalismus ; Menschenrecht

Contributors, Places and Time

• Event: Veröffentlichung
• (where): Berlin
• (when): 2015
• Creator: Töpfer, Eric
• Contributor: Deutsches Institut für Menschenrechte

Further information

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-457301
• Rights: Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
• Last update: 25.03.2025, 1:56 PM CET