Über die Responsibility to Protect zum Regimewechsel

Abstract: Dürfen die Vereinten Nationen zum Schutz der Bevölkerung in einen innerstaatlichen Bürgerkrieg eingreifen und oppositionelle Kräfte im Kampf gegen eine amtierende Regierung unterstützen? Diese Frage stellt sich nicht erst seit dem Einsatz der Nato in Libyen. Der Fall ist deswegen besonders, weil erstmals eine Ermächtigung des Sicherheitsrats zum Schutz von Zivilisten genutzt wurde, um eine funktionsfähige Regierung in einem Mitgliedstaat zu beseitigen und auf diese Weise den Weg für eine politische Neuordnung zu ebnen. Sobald ein repressives Regime Massengewalttaten an der eigenen Bevölkerung verübt, ist es kaum mehr möglich, neutral und unparteilich auf die Konfliktparteien einzuwirken. Zwar hat sich die Staatengemeinschaft auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen im September 2005 zur Responsibility to Protect (R2P) bekannt. Die Kritik am Libyeneinsatz ist aber ein Indiz dafür, wie schwer sich die Staaten weiterhin mit der Übernahme kollektiver Verantwortung tun. Gestritten wird

Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
Online-Ressource, 30 S.
Language
Deutsch
Notes
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Bibliographic citation
SWP-Studie ; Bd. 13/2013

Classification
Politik
Keyword
Vereinte Nationen. Sicherheitsrat
Menschenrechtsverletzung
Militärische Intervention
Völkerrecht
Responsibility to Protect

Event
Veröffentlichung
(where)
Berlin
(when)
2013
Creator
Contributor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-360749
Rights
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Last update
25.03.2025, 1:44 PM CET

Data provider

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Time of origin

  • 2013

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