Über die Responsibility to Protect zum Regimewechsel

Abstract: Dürfen die Vereinten Nationen zum Schutz der Bevölkerung in einen innerstaatlichen Bürgerkrieg eingreifen und oppositionelle Kräfte im Kampf gegen eine amtierende Regierung unterstützen? Diese Frage stellt sich nicht erst seit dem Einsatz der Nato in Libyen. Der Fall ist deswegen besonders, weil erstmals eine Ermächtigung des Sicherheitsrats zum Schutz von Zivilisten genutzt wurde, um eine funktionsfähige Regierung in einem Mitgliedstaat zu beseitigen und auf diese Weise den Weg für eine politische Neuordnung zu ebnen. Sobald ein repressives Regime Massengewalttaten an der eigenen Bevölkerung verübt, ist es kaum mehr möglich, neutral und unparteilich auf die Konfliktparteien einzuwirken. Zwar hat sich die Staatengemeinschaft auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen im September 2005 zur Responsibility to Protect (R2P) bekannt. Die Kritik am Libyeneinsatz ist aber ein Indiz dafür, wie schwer sich die Staaten weiterhin mit der Übernahme kollektiver Verantwortung tun. Gestritten wird

Angaben zum Objekt

• Standort: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• Umfang: Online-Ressource, 30 S.
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Veröffentlichungsversion ; begutachtet

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: SWP-Studie ; Bd. 13/2013

Klassifikation und Themen

• Klassifikation: Politik
• Schlagwort: Vereinte Nationen. Sicherheitsrat ; Menschenrechtsverletzung ; Militärische Intervention ; Völkerrecht ; Responsibility to Protect

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Veröffentlichung
• (wo): Berlin
• (wann): 2013
• Urheber: Schaller, Christian ; Brozus, Lars
• Beteiligte Personen und Organisationen: Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-360749
• Rechteinformation: Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
• Letzte Aktualisierung: 25.03.2025, 13:44 MEZ