AV-Materialien

Die (Un-)Vereinbarkeit von Amt und Geschäft bei Landtagsabgeordneten

Untersuchung der (Un-)Vereinbarkeit von Amt und Geschäft bei Landtagsabgeordneten. Beispiel: Der Vorsitzende des Umweltausschusses des Landtages, der SPD-Abgeordnete Ulrich Brinkmann, ist von diesem Amt zurückgetreten. Er hatte eine Öko- Beratungsfirma gegründet und eine seiner ersten Kunden war eine italienische Firma, die Müllbeseitungsanlagen nach dem Thermoselect-Verfahren anbietet. Diese Verknüpfung von Amt und Beruf wurde ihm zum Verhängnis. Brinkmann hätte mehr Offenheit zeigen müssen und von Anfang an sagen müssen, welche Tätigkeit er ausübt. Gegen geschriebene Gesetze hat er nicht verstoßen. Es funktioniert immer dann, wenn die Abgeordneten öffentlich angeben, welche Interessenverbände sie noch vertreten.

Archivaliensignatur
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 1/004 D931005/127
Umfang
0:04:25; 0'04

Kontext
Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1993 >> Januar
Bestand
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 1/004 Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1993

Indexbegriff Sache
Entsorgung
Müll: Thermoselect
Partei; SPD
Indexbegriff Person
Schmitz, Jürgen; Journalist

Laufzeit
26. Januar 1993

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Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
20.01.2023, 16:48 MEZ

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Objekttyp

  • AV-Materialien

Entstanden

  • 26. Januar 1993

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