Bericht

Analyse und Beurteilung des Vorschlags der Europäischen Kommission für einen CO2-Grenzausgleichsmechanismus der EU

Im Rahmen dieser Studie wird der Vorschlag der EU-Kommission für ein CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM) einer ökonomischen sowie rechtlichen Analyse unterzogen. Die Analyse des CBAM-Vorschlags zeigt, dass sowohl hinsichtlich der Frage der Effektivität als auch im Hinblick auf die WTO-Kompatibilität des CBAM gewisse Problembereiche bestehen. Wenngleich eine Ergänzung des Emissionshandelssystems der EU grundsätzlich notwendig ist, ergeben sich aus dem CBAM-Vorschlag der Europäischen Kommission Risiken; vor allem aus dem beschränkten Anwendungsbereich des CBAM auf Grundstoffe und Grunderzeugnisse sowie im Hinblick auf seine Vereinbarkeit mit zentralen WTO-Prinzipien (Meistbegünstigungsgrundsatz, Inländerbehandlung). Anstelle einer technisch komplexen und WTO-rechtlich problematischen Ausweitung des Anwendungsbereichs des CBAM empfiehlt die Studie, die Effektivität des Mechanismus auf indirektem Wege zu steigern und ihn um nicht-preisbasierte Instrumente mit Schwerpunkt auf transformativer Forschungs- und Innovationsförderung zu ergänzen. Die Zweckwidmung der CBAM-Erlöse für eine große EU-Mission zur Förderung neuer und energiesparender Produktionstechnologien sowie die Förderung des Technologietransfers in Länder des Globalen Südens könnten dabei einen wichtigen Beitrag leisten.

Sprache
Deutsch

Erschienen in
Series: IMK Study ; No. 80

Klassifikation
Wirtschaft
Thema
CBAM
CO2
Handel
carbon leakage
Abwanderung
WTO
Grenzausgleich
EU-Kommission
ETS
Emissionshandelssystem

Ereignis
Geistige Schöpfung
(wer)
Raza, Werner G.
Tröster, Bernhard
Madner, Verena
Mayr, Stefan
Hollaus, Birgit
Ereignis
Veröffentlichung
(wer)
Hans-Böckler-Stiftung, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)
(wo)
Düsseldorf
(wann)
2022

Handle
Letzte Aktualisierung
10.03.2025, 11:44 MEZ

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Objekttyp

  • Bericht

Beteiligte

  • Raza, Werner G.
  • Tröster, Bernhard
  • Madner, Verena
  • Mayr, Stefan
  • Hollaus, Birgit
  • Hans-Böckler-Stiftung, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)

Entstanden

  • 2022

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