AV-Materialien

55. Plenarsitzung

Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Privatisierung der Sondermüllentsorgung Baden-Württemberg (SBW) und die Konsequenzen für die Sondermüllpolitik des Landes
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
2. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP
mit der Antwort der Landesregierung
- Sportpolitik in Baden-Württemberg
- Drucksachen 11/3926, 11/4775
3. a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Standort Baden-Württemberg in der Informations und Kommunikationstechnik
- Drucksache 11/3194
b) Antrag der Fraktion der FDP
- Einsetzung einer Enquete-Kommission "Chancen und Auswirkungen der Informtionstechnologien für Baden-Württemberg"
- Drucksache 11/...
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Hochschulgesetze, zur Verbesserung der Lehrerbildung und zur Weiterentwicklung der Pädagogischen Hochschulen, zur Änderung des Berufsakademiegesetzes, des Studentenwerksgesetzes, des Gesetzes über die juristischen Vorbereitungsdienst, des Landesbesoldungsgesetzes und der Verordnung der Landesregierung über die Ausbildung und Prüfung der Juristen
- Drucksache 11/4555
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
- Drucksache 11/4962
Berichterstatter: Abg. Weingärtner
5. Bericht und Bechlussempfehlung des Untersuchungsausschusses "Praxis der Überwachung, der Dokumentation und der Weitergabe von geheimhaltungsbedürftigen Erkenntnissen des von staatlichen Stellen kontrollierten Telefonverkehrs in Baden-Württemberg"
- Drucksache 11/4888
Berichterstatter: Abg. Schneider und Kiesswetter
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion ...
- Gesetz zur Änderung des Spielbankengesetzes
- Drucksache 11/...
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hundesteuer
- Drucksache 11/4674
8. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, und der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Redchtstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag Baden-Württemberg (Fraktionsgesetz)
- Drucksache 11/4876
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4986
Berichterstatter: Abg. Rech
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 02.11.1993
- Zuschüsse an die Fraktionen des Landtags
- Drucksache 11/2837, 11/4961
Berichterstatter: Abg. Schöning
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kammergesetzes
- Drucksache 11/4644
eschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 11/4990
Berichterstatter: Abg. ...
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland über die Genehmigung zur Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen und entsprechender ausländischer staatlicher Grade vom 29.10.1992
- Drucksache 11/4698
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst
- Drucksache 11/4963
Berichterstatter: Abg. Weimer
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die zuständigkeiten auf dem Gebiet der zivilen Verteidigung
- Drucksache 11/4742
12. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes und des landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit
- Drucksache 11/4868
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4985
Berichterstatter: Abg. Kiesswetter
13. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu dem Staatsvertrag über dem Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal und zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 11/... 15. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/4853, 11/...
16. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/4980
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 19.09.1994
Az.: 2 BvP 1565/94
- Verfassungsbeschwerde des Herrn Klaus Nilius wegen Aussagepflicht gegenüber einem Untersuchungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags
- Drucksache 11/4896
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
18. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 20.10.1994
- Verkauf eines landeseigenen Geschosswohnungsbauplatzes im Bereich des Bebauungsplans "Wöltersäcker II" in Gomaringen
- Drucksachen 11/4838, 111/4955
Berichterstatter: Abg. Geisel
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 24.10.1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfäche des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 5932 in Heidelberg zur Erstellung eines Neubaus für das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
- Drucksachen 11/4856, 111/4956
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 26.10.1994
- Verkauf des landeseigenen Anwesens Längenhardstraße 8 in Freiburg
- Drucksachen 11/4877, 111/4957
Berichterstatter: Abg. Schöttle
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 08.11.1994
- Verkauf einer Teilfläche des landeseigenen Grunstücks Flst. Nr. 1272 in Tübingen
- Drucksachen 11/4891, 111/4958
Berichterstatter: Abg. Schöning
e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 08.11.1994
- Veräußerung der landeseigenen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Herrengarten" der Gemeinde Umkirch (Flst. Nrn. 2269, 2270, und 2274)
- Drucksachen 11/4892, 111/4959
Berichterstatter: Abg. Trageiser
19. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/4804, 11/4823, 11/4840, 11/4850, 11/4857, 11/4859, 11/4861, 11/4869, 11/4873
20. Abgeordnetenbriefe

Reference number
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L940064/102
Extent
2'00
Further information
Herkunft: 11. Legislaturperiode

Context
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1994
Holding
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung

Date of creation
01.12.1994, 09:30

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Rights
Last update
20.01.2023, 4:49 PM CET

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Object type

  • AV-Materialien

Time of origin

  • 01.12.1994, 09:30

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