Monografie
General-||Reglement,|| Welche Sache vor die || Gouvernements oder Com-||mandeurs der Garnisonen,|| und welche hingegen unter die || Civil-Jurisdiction || gehören
- Standort
-
Universitäts- und Stadtbibliothek Köln -- RHR104
- Erschienen
-
Cleve : Jacob de Vries , 1737
- Letzte Aktualisierung
-
21.04.2023, 10:37 MESZ
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Objekttyp
- Monografie
Entstanden
- Cleve : Jacob de Vries , 1737
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Confirmation Des Gemeinen Bescheides, Wodurch verschiedene Puncten Welche Zu Beschleunigung der Justitz bey dem Ober-Appellations-Gericht, gehören reguliret werden
Edict, Daß bey allen Ober- und Unter-Gerichten Diejenige Sachen, welche Bagatellen concerniren, wenig oder nichts importiren, oder auch unter Funffzig Rthlr. sich belauffende Schulden betreffen, niemahls zum ordentlichen Proces verwiesen, sondern bey mündlichem Verhör, ohne Advocaten und Kosten, auf einmahl abgethan, die Præsidenten und Chefs derer Justitz-Collegiorum auch davon repondiren, und insonderheit auf die Unter-Gerichte besser achtung geben sollen
Edict, Daß diejenige Advocaten, Procuratores und andere Concipienten, welche sich unterstehen, Leuthe aufzuwiegeln, um in abgethanen und abgedroschenen Sachen Seiner Königlichen Majestät immediaté Memorialien zu übergeben, oder auch in anderen Justitz- und Gnaden-Sachen durch Soldaten übergeben zu lassen, ohne alle Gnade und Pardon, mit einem Hunde an der Seite, aufgehangen werden sollen, und daß dieses Edict acht Tage nach geschehener publication seinen Anfang nehmen solle
Königlich Preußisches Edict wegen der Depositionen, wie selbige Zu verwahren, unterzubringen, und der Königlichen Straff-Casse davon ein gewisses zu geben
Edict, Wegen Abstellung Derer Mißbräuche Bey Denen Jurisdictionen im Clev- und Märckischen
Reglement, Wegen Der Sportuln bey dem Ober-Appellations-Gericht, Wodurch alle darbey eingeschlichene Mißbräuche abgeschaffet werde
Edict, Wie es mit Annehmung der Praesidenten-Räthe, und anderer Justitz-Bedienten künfftig gehalten werden soll, und daß sie alle, wenn sie sich auch bey der Recruten-Casse angemeldet, zuforderst allhier examiniret, und wann sie untüchtig seyn, abgewiesen werden sollen
Seiner Königlichen Majestät in Preussen Fiscalisches Reglement, wornach Dero sämbtliche Fiscale bey denen Processen und Fiscalischen Verrichtungen sich zu achten
Reglement || Wegen || Cognition || in Bergwerck-Sachen || in der Graffschafft Marck
Edict, 1) Daß niemand mit Vorbeygehung derer ersten Instantzien Sr. Königl. Majest. allerhöchste Person immediate mit Klagen behelligen solle ... 2) Daß derjenige, welcher sich ohne Grund wider die Justitz-Collegia, und den Geheimten Etats-Rath, beschweret, mit Geld, oder ... mit Vestungs-Arbeit bestraffet, ... werden solle. 3) Daß auch ferner keine Commissiones, als wann zuvor 1200. Thlr. zur Recruten-Casse erleget worden, in Rechts-hängigen Sachen verstattet, niemahls aber Commissarii aus anderen Provintzien ... dazu genommen werden sollen
Renovirte Berg-Ordnung Vor Die Graffschaft Marck
Wiederholtes und geschärftes || Allgemeines || Edict, || Daß unter || Militair- und Civil-Persohnen || In allen || Klage-Sachen || Die beyderseits ordentlichen Instantien, || Nach ihrem hierin festgesetzten Unterscheid, ohne einigen || Eingriff, von allen und jeden genau beobachtet, || Und darin, || Wie auch bey Judiciis mixtis, || vorgeschriebener massen ponctuel verfahren, || Von Niemand einige eigenmächtige || Execution vorgenommen, || Und der Mißbrauch der Commissionen || abgestellet werden soll
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