AV-Materialien

49. Plenarsitzung

Tagesordnung
1. Vereidigung der neugewählten Mitglieder des Staatsgerichtshofs
2. Wahl von Vertretern des Landtags in den Rundfunkrat des Südwestfunks
3. Aktuelle Debatte
- Stellenwert von Kooperationslösungen in der zukünftigen Sonderabfallpolitik des Landes
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge und zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 11/3870
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4218
Berichterstatter: Abg. Schöning
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes
- Drucksache 11/4102
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 11/4183
Berichterstatter: Abg. Hackl
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Abkommen über die Zentralstelle der Länder für die Sicherheitstechnik und über die Akkretierungsstelle der Länder für Meß- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
- Drucksache 11/4101
7. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Haltung des Landes Baden-Württemberg zu beabsichtigten Grundgesetzänderungen
- Drucksache 11/4216
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Städtebauförderung
- Drucksache 11/1184
9. Große Anfrage der Fraktion der SPD
mit der Antwort der Landesregierung
- Bodenseeraum
- Drucksachen 11/1196, 11/1842
10. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Berufung eines Ausländerbeauftragten
- Drucksache 11/1198
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Schaffung eines Ausländerbeauftragten beim Landtag Baden-Württemberg
- Drucksache 11/1267
11. Aktuelle Debatte
- Keine Entlastung der Justiz bei Gefahr von Fehlurteilen
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
12. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/4178, 11/4179, 11/4180, 11/4181, 11/4182
13. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/4170
14. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 26. April 1994
- Verkauf der landeseigenen Grundstücke Flst. Nrn. 2384 ff. der Gemarkung Karlsruhe, Lohfeldsiedlung
- Drucksachen 11/3920, 11/4122
Berichterstatterin: Abg. Helga Ulmer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 4. Mai 1994
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 14609/1 der Gemarkung Karlsruhe an den Erbbauberechtigten
- Drucksachen 11/3969, 11/4123
Berichterstatter: Abg. List
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Mai 1994
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 21534/1 der Gemarkung Bruchsal an die Stadt Bruchsal
- Drucksachen 11/3927, 11/4124
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 24. Mai 1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfläche des ehemaligen Kienzle-Areals in Villingen-Schwenningen zur Errichtung eines Neubaus für die Berufsakademie
Drucksachen 11/4065, 11/4193
Berichterstatter: Abg. Dr. Geisel
e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 7. Juni 1994
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks in Heilbronn-Sontheim
- Drucksachen 11/4114, 11/4194
Berichterstatter: Abg. Keitel f) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzauschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Juni 1994
- Grundstückstausch Firmenanwesen Unterallmendstraße 19 und landeseigenes Objekt Goethestraße 14 in Furtwangen zur Unterbringung einer Fachhochschule
- Drucksachen 11/4127, 11/4195
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
g) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 9. Juni 1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfläche des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 96 (Bertoldstraße 43) in Freiburg zur Errichtung eines Neubaus für das Polizeirevier Freiburg-Nord
- Drucksachen 11/4128, 11/4196
Berichterstatter: Abg. Dr. Puchta
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzauschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung vom 19. April 1994
- Anmeldung des Landes zum 24. Rahmenplan nach dem Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG)
- Drucksachen 11/3777, 11/4197
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenauschusses zu7 der Mitteilung des Innenministeriums vom 9. Juni 1994
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Zuwanderungs- und Asylpolitik
(Bundesratsdrucksache Nr. 207/94)
- Drucksachen 11/4173, 11/4184
Berichterstatter: Abg. Haasis
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgericht vom 15. April 1994,
Az.: 1 BvL 18/93, 5/94, 6/94, 7/94, sowie 1 BvR 403/94 und 569/94
- Verfassungsgerichtliche Verfahren wegen Erhebung der Feuerwehrabgabe
- Drucksache 11/4219
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
18. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/3646, 11/3922, 11/3929, 11/4011, 11/4036, 11/4053, 11/4057, 11/4076, 11/4082, 11/4085
19. Abgeordnetenbriefe

Archivaliensignatur
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L940045/101
Umfang
0'49
Sonstige Erschließungsangaben
Herkunft: 11. Legislaturperiode

Kontext
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1994
Bestand
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung

Laufzeit
06.07.1994, 10:00

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Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
20.01.2023, 16:49 MEZ

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Objekttyp

  • AV-Materialien

Entstanden

  • 06.07.1994, 10:00

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