Kernbrennstoffsteuer und Verbrauchsteuerbegriff
Abstract: Der Kernbrennstoffsteuer (KernbrSt) ist durch Beschlüsse einzelner Finanzgerichte sowie durch verschiedene Stimmen im Schrifttum vorgehalten worden, sie könne sich insbesondere nicht auf eine Kompetenzermächtigung des Bundes aus Art. 105 Abs. 2 i. V. m. Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 GG stützen und sei insoweit formell verfassungswidrig. Eine kompetenzielle Rechtfertigung könnte sich allerdings daraus ergeben, dass die KernbrSt als Verbrauchsteuer im Sinne des Art. 106 Abs. 2 Nr. 2 GG zu qualifizieren wäre. Die vom Gesetzgeber selbst in § 1 Abs. 1 S. 2 KernbrStG vorgenommene entsprechende Zuordnung gilt freilich regelmäßig als rechtlich unbeachtlich, da es mit Blick auf die Rechtsnatur einer Abgabe nur auf deren materiellen Gehalt ankommt. Will man kein allgemeines Steuererfindungsrecht des einfachen Steuergesetzgebers annehmen, wie dies die wohl überwiegende Meinung tut, so ist daher die Einordnung der KernbrSt als Verbrauchsteuer für die finanzverfassungsrechtliche Rechtfertigung zentral
- Standort
-
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
- Umfang
-
Online-Ressource, 25 S.
- Sprache
-
Deutsch
- Anmerkungen
-
Veröffentlichungsversion
- Erschienen in
-
UFZ Discussion Papers ; Bd. 14/2014
- Klassifikation
-
Recht
- Schlagwort
-
Verbrauchsteuer
Verbrauchsteuer
Energiesteuer
Kernbrennstoff
Plutonium
Uran
Steuerinzidenz
Steuerüberwälzung
Deutschland
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wo)
-
Leipzig
- (wann)
-
2014
- Urheber
- Beteiligte Personen und Organisationen
-
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-387668
- Rechteinformation
-
Open Access; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
- Letzte Aktualisierung
-
15.08.2025, 07:26 MESZ
Datenpartner
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Beteiligte
- Gawel, Erik
- Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ
Entstanden
- 2014
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