66. Plenarsitzung

AV-Materialien

Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Nachruf auf den verstorbenen Abg. Nagel
Umbesetzungen im Ständigen Ausschuss und im Petitionsausschuss
Begrüßung des Generalkonsuls der Slowakischen Republik für die Länder Bayern und Baden-Württemberg, Herrn Peter Misik, und des Vizekonsuls für Wirtschaft und Handel, Herrn Dipl.-Ing. Jan Strbka
Begrüßung des Generalkonsuls der Französischen Republik für das Land Baden-Württemberg, Herrn Dr. Henri Reynaud
1. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Personalbestand der Polizei in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2923
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Neuordnung der Posten- und Revierstruktur der Polizei
- Drucksache 13/2772
Abg. Drexler SPD
Abg. Blenke CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
2. Aktuelle Debatte
- Einigung bei Zuwanderung erreichen - Sicherheit vor Ideologie
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Pauli CDU
Abg. Inge Utzt SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
Abg. Junginger SPD
3. Wahl der Mitglieder zur 12. Bundesversammlung
Abg. Kretschmann GRÜNE
4. a) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Einsetzung einer Enquetekommission ¿Demografischer Wandel - Herausforderung an die Landespolitik¿
- Drucksache 13/3049
b) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Enquetekommission
Abg. Reichardt CDU
Abg. Marianne Wonnay SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
5. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Konzeption zur Verwaltungsreform für ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg
- Drucksache 13/1722
b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Reform der Verwaltungsstrukturen in Baden-Württemberg; hier: Reformkonzept der Haushaltsstrukturkommission
- Drucksache 13/2013
c) Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung - Zukunft der baden-württembergischen Versorgungsverwaltung
- Drucksache 13/2170
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Optimierung der Lebensmittelüberwachung bei Erhaltung des WKD
- Drucksache 13/2280
e) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Weitere Maßnahmen der Landesregierung im Rahmen der Verwaltungsreform im Bereich der Polizei
- Drucksache 13/2356
f) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Übertragung von Aufgaben auf die Kommunen im Rahmen der Verwaltungsreform
- Drucksache 13/2505
g) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Verwaltungsreform - Zerschlagung der baden-württembergischen
Autobahnpolizei
- Drucksache 13/2529
h) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Verwaltungsreform - Zerschlagung der baden-württembergischen
Wasserschutzpolizei
- Drucksache 13/2530
i) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums - Verwaltungsreform - Wie realistisch ist die von der Landesregierung
vorgegebene zwanzigprozentige Effizienzrendite?
- Drucksache 13/2531
j) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Verwaltungsreform - Zerschlagung des baden-württembergischen
Wirtschaftskontrolldienstes
- Drucksache 13/2532
k) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Beratertätigkeit des Herrn Landrat a. D. Hans Volle für die Landesregierung
- Drucksache 13/2544
l) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Verwaltungsreform - Zerschlagung der baden-württembergischen Gewerbeaufsichtsämter
- Drucksache 13/2562 m) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Verwaltungsreform - Zerschlagung der baden-württembergischen
Forstverwaltung
- Drucksache 13/2602
n) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Ankündigung gesetzwidrigen Verhaltens des Biberacher Landrats
- Drucksache 13/2636
o) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Künftige Besoldung der baden-württembergischen Landräte
- Drucksache 13/2690
p) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Teufel¿sche Verwaltungsreform - Verhinderung einer sinnvollen Schulverwaltungsreform
- Drucksache 13/2786
q) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Anhörungsfrist zum Entwurf des Verwaltungsstruktur-Reformgesetzes
- Drucksache 13/2838
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Heinz CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Minister Dr. Schäuble
Abg. Drexler SPD
Abg. Schneider CDU
Abg. Schmiedel SPD
Staatssekretär Dr. Mehrländer
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
Drucksache 13/2925
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 13/3015
Abg. Mack CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Regionalisierung von Teilen der von den Unternehmen des Deutschen Lotto- und Totoblocks erzielten Einnahmen
- Drucksache 13/3000
Staatssekretär Rückert
Abg. Dr. Scheffold CDU
Abg. Margot Queitsch SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Staatssekretär Rückert (zu Protokoll)
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neuordnung der Pflegeheimförderung
- Drucksache 13/3039
Minister Dr. Repnik
Abg. Alfred Haas CDU
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 10. Februar 2004
- Wohnungsbau 2004 - Bericht und Leitlinien zur Wohnraumförderung
- Drucksachen 13/2913, 13/3031
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. Februar 2004
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrags zum Lotteriewesen in Deutschland
- Drucksachen 13/2936, 13/3025
11. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Finanzministeriums vom 18. Februar 2004
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Politische Herausforderungen und Haushaltsmittel der erweiterten Union 2007 bis 2013
- Drucksachen 13/2932, 13/3028
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Finanzministeriums vom 5. März 2004
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Bilanz und Aktualisierung der Prioritäten der MwSt-Strategie
- Drucksachen 13/2994, 13/3029
Anlage 1
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Umbesetzung im Ständigen Ausschuss
Anlage 2
Vorschlag der Fraktion GRÜNE
- Umbesetzungen im Petitionsausschuss
Anlage 3
Vorschlagsliste der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE für die Wahl der Mitglieder zur 12. Bundesversammlung
Anlage 4
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Enquetekommission ¿Demografischer Wandel - Herausforderung an die Landespolitik¿

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040016/102
• Alt-/Vorsignatur: DVD 1/2
• Umfang: 1:23:00; 1'22
• Sonstige Erschließungsangaben: Herkunft: 13. Legislaturperiode; ; Bild-/Tonträger: DVD; ; Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
• Bestand: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung

Klassifikation und Themen

• Indexbegriff Person: Heinz, Hans; Politiker, Abgeordneter, Bürgermeister, 1951- ; Hofer, Jürgen; Oberbürgermeister, Kommunalpolitiker, Politiker, 1941- ; Kretschmann, Winfried; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, 1948- ; Stickelberger, Rainer; Jurist, Rechtsanwalt, Politiker, Justizminister, Abgeordneter, 1951-

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 31.03.2004, 12:57 - 14:20

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Rechteinformation: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Letzte Aktualisierung: 20.01.2023, 16:48 MEZ