Völkerrechtliche Argumentationslinien in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik : Russland, der Westen und das "nahe Ausland"

Zusammenfassung: In der Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen spielt völkerrechtliche Rhetorik eine nicht zu unterschätzende Rolle, vor allem wenn es um Fragen von Souveränität, Intervention und militärischer Gewaltanwendung geht. Moskau wirft den USA und anderen westlichen Staaten seit vielen Jahren vor, eine Politik der Einmischung zu betreiben und in eigennütziger, missbräuchlicher Weise mit dem Völkerrecht umzugehen. Umgekehrt sieht sich Moskau von westlicher Seite ebenfalls immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, das Völkerrecht zu brechen. Zuletzt geriet Russland wegen der Annexion der Krim, der Beteiligung am Ukraine-Konflikt und seiner Rolle in Syrien in die Kritik. Eine tragfähige Strategie für die Beziehungen zu Russland setzt eine fundierte Kenntnis der völkerrechtlichen Standpunkte und Argumentationslinien von Moskaus Außen- und Sicherheitspolitik voraus. In der vorliegenden Studie werden zum einen die Argumente analysiert, mit denen Russland westliche Politik angreift. Zum anderen richtet sich der Fokus auf die Art und Weise, wie das Land seine Interessen im postsowjetischen Raum völkerrechtlich-argumentativ geltend macht. Im Vordergrund steht die Frage, inwieweit sich in den Argumentationslinien Moskaus ein konsistentes Völkerrechtsverständnis spiegelt und wo gegebenenfalls Widersprüche auftreten. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der russischen Politik im postsowjetischen Raum eine Lesart völkerrechtlicher Normen und Prinzipien zugrunde liegt, die zum Teil erheblich von jener abweicht, mit der sich westliche Akteure regelmäßig konfrontiert sehen, wenn sie von Russland kritisiert werden

Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
1 Online-Ressource (35 Seiten)
Language
Deutsch

Bibliographic citation
SWP-Studie / Stiftung Wissenschaft und Politik ; 10
SWP-Studie ; 10

Classification
Recht
Politik
Keyword
Völkerrecht
Außenpolitik
Sicherheitspolitik
Responsibility to Protect
Selbstverteidigung
Völkerrecht
Souveränität
Politisches Interesse
Außenpolitik
Sicherheitspolitik
Militärische Intervention
Russland
Westliche Welt
Russland
Westliche Welt
USA

Event
Veröffentlichung
(where)
Berlin
(who)
SWP
(when)
Juni 2018
Creator
Contributor

URN
urn:nbn:de:101:1-2024020816084504254545
Rights
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Last update
25.03.2025, 1:49 PM CET

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Time of origin

  • Juni 2018

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