Testfall Belarus: Konsequenzen für die EU aus den Präsidentschaftswahlen 2010
Abstract: Alexander Lukaschenko hat am Abend der belarussischen Präsidentschaftswahlen am 19. Dezember 2010 gezeigt, dass nur ohne ihn ein demokratisches Belarus möglich ist. Die gewaltsame Auflösung von Protesten, die Inhaftierung von über 600 Personen, die Durchsuchung von Büros von Menschenrechtsorganisationen und Medien, die Missachtung elementarster Menschenrechte durch die belarussischen Sicherheitsorgane sollten mit harten Sanktionen der EU beantwortet werden. Die EU-Mitgliedstaaten müssen das Regime Lukaschenkos ökonomisch und politisch unter Druck setzen, ohne dabei die belarussische Zivilgesellschaft zu isolieren. Gleichzeitig muss Russland in die Verantwortung genommen werden, da es im Hintergrund das System Lukaschenko stabilisiert. Meint die EU ihr Eintreten für Demokratie und Menschenrechte ernst, muss sie Belarus zum Testfall für eine konsequente Außenpolitik machen
- Standort
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Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
- Umfang
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Online-Ressource, 3 S.
- Sprache
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Deutsch
- Anmerkungen
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Veröffentlichungsversion
- Erschienen in
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DGAP-Standpunkt ; Bd. 1
- Klassifikation
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Politik
- Schlagwort
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Belarus
Russland
Moskau
- Ereignis
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Veröffentlichung
- (wo)
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Berlin
- (wann)
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2011
- Urheber
- Beteiligte Personen und Organisationen
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Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V
- URN
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urn:nbn:de:0168-ssoar-52856-3
- Rechteinformation
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Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
- Letzte Aktualisierung
-
15.08.2025, 07:32 MESZ
Datenpartner
Deutsche Nationalbibliothek. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
Beteiligte
- Meister, Stefan
- May, Marie-Lena
- Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V
Entstanden
- 2011