Polen und der Verfassungsvertrag in der ICG 2003 als klassisches two level game?

Abstract: 'Der vorliegende Beitrag versucht das Scheitern des Verfassungsgipfels im Dezember 2003 als ein two level game (Robert D. Putnam) zu analysieren. Er kommt dabei zum Schluss, dass aufgrund der Besonderheit der Situation des Beitrittslandes Polens, die Präferenzbildung auf nationaler Ebene mit diesem Konzept nur unzureichend erklärt werden kann. Erst unter Berücksichtigung der Schwierigkeiten, die aus der Gleichzeitigkeit von Beitritt (Kampagne, Referendum) und Konstitutionalisierung der EU entstanden sind, gewinnt die Erklärung ausreichend Plausibilität und Reichweite. Die Analyse dieser Schwierigkeiten deutet auf einen Mangel an Legitimität des Konvents und 'seiner' Verfassung hin. Wenige Wochen vor dem polnischen Referendum wurden im Konvent die machtpolitisch bedeutendsten Reformen debattiert und verhandelt, was ein Abgehen vom für Polen günstigen System der Stimmengewichtung nach Nizza bedeuten sollte. Dies führte zu einer Diskurspolitik der polnischen Regierung, die auf eine Un

Weitere Titel
Poland and the Constitutional Treaty in the IGC 2003: a classical two level game?
Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Veröffentlichungsversion
begutachtet
In: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft ; 34 (2005) 3 ; 295-309

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Ratifikation
Verhandlung
Regierung
Regierungschef
Staat
Frankreich

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Mannheim
(wann)
2005
Urheber
Gaisbauer, Helmut P.

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-61040
Rechteinformation
Open Access; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
28.01.2032, 13:55 MEZ

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Beteiligte

  • Gaisbauer, Helmut P.

Entstanden

  • 2005

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