Obama - Verlierer im Schuldenpoker? : US-Präsident zeigt sich einmal mehr als Pragmatiker

Zusammenfassung: In ihren unmittelbaren fiskalpolitischen Auswirkungen ist die erzielte Einigung über den amerikanischen Haushalt vor allem ein Erfolg für die Republikaner: Sie zwangen den Demokraten drastische Ausgabenkürzungen auf, gaben deren Forderung nach Steuererhöhungen für Wohlhabende aber nicht nach. Das Sparprogramm wird im kommenden Jahr den Handlungsspielraum des Präsidenten für eigene politische Initiativen einschränken. Doch Obama ein Versagen in den Verhandlungen zu attestieren und ihn für politisch tot zu erklären - wie viele Kommentatoren dies jetzt tun -, greift zu kurz. Obama hat sein wichtigstes Ziel erreicht: Die Anhebung der Schuldengrenze in einer Höhe, welche die Zahlungsfähigkeit der USA bis zu den Präsidentschaftswahlen im November 2012 sicherstellt; eine vergleichbare Krise kann sich folglich im Wahlkampf nicht wiederholen. Dafür war Obama bereit, kurzfristig zurückzustecken

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource, 8 S.
Sprache
Deutsch

Erschienen in
SWP-aktuell ; 39/2011

Schlagwort
Öffentlicher Haushalt
Fiskalpolitik
Haushaltsdefizit
Verhandlung
Kompromiss
Partei
Parteipolitik
USA

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wer)
Stiftung Wissenschaft und Politik
(wann)
2011
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Thimm, Johannes
Ruge, Christina
Stiftung Wissenschaft und Politik

URN
urn:nbn:de:101:1-2024020612242537921640
Rechteinformation
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.2025, 13:44 MEZ

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Beteiligte

Entstanden

  • 2011

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