Landgericht Leipzig (Bestand)

Bestand

Geschichte: Das Landgericht Leipzig wurde am 1. Januar 1993 wieder errichtet. Es ist zuständig für den Regierungsbezirk Leipzig. Dem Landgericht sind die Amtsgerichte Leipzig, Borna, Döbeln, Eilenburg, Grimma mit Zweigstelle Wurzen, Oschatz und Torgau nachgeordnet. Das Landgericht wird von einem Präsidenten geleitet, der zugleich auch als Richter tätig sein kann. Er hat außerdem die Dienstaufsicht über die Amtsgerichte im Regierungsbezirk, soweit sie nicht, wie beim Amtsgericht Leipzig, von einem Präsidenten geleitet werden.
Das Landgericht Leipzig führt erstinstanzlich Verfahren in Zivil-, Handels- und Baulandsachen sowie Strafverfahren durch. In zweiter und letzter Instanz ist es für die Berufung gegen Urteile der Amtsgerichte zuständig. Daneben wurden für das Landgericht Leipzig Sonderzuständigkeiten für den gesamten Freistaat Sachsen festgelegt, so u. a. in Urheberrechtsstreitsachen, Patentstreitsachen, Geschmacksmusterstreitsachen und Streitigkeiten im Zusammenhang mit Wettbewerbsbeschränkungen. Außerdem wurde das Dienstgericht für Richter hier angegliedert. Für alle neuen Bundesländer führt das Landgericht Leipzig Verfahren in Streitigkeiten nach altem DDR-Recht hinsichtlich des Patentgesetzes, der Verordnung über den Rechtsschutz für Muster und Modelle der industriellen Formgestaltung, des Gesetzes über Warenkennzeichen, der Verordnung über den Rechtsschutz für neue Pflanzensorten und des Gerichtsverfassungsgesetzes durch.

Inhalt: Zivilakten.- Verwaltungsakten.- Akten des Sozialen Dienstes (Täter-Opfer-Ausgleich, gemeinnützige Arbeit, Gerichtshilfe-, Bewährungshilfe- und Führungsaufsichtsakten).

Object Details

• Reference number of holding: Sächsisches Staatsarchiv, 20315
• Extent: 249,49 (nur lfm)

References and Relationships

• Context: Sächsisches Staatsarchiv (Beständegliederung) >> 05. Freistaat Sachsen seit 1990 >> 05.03 Fachbehörden und nachgeordnete Einrichtungen >> 05.03.02 Justiz >> 05.03.02.02 Gerichte >> 05.03.02.02.02 Landgerichte

Contributors, Places and Time

• Date of creation of holding: 1989 - 2019

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs: https://www.archiv.sachsen.de
• Rights: Es gilt die Sächsische Archivbenutzungsverordnung vom 8. September 2022 (SächsGVBl. S. 526).
• Last update: 27.11.2023, 8:58 AM CET