Mehr als nur eine Personalentscheidung: die nächste EU-Kommission braucht ein gemeinsames politisches Mandat
Abstract: Europa hat gewählt, nun steht die Neubesetzung der EU-Institutionen an. Die meiste Aufmerksamkeit richtet sich auf personelle Fragen. Doch genauso wichtig ist die inhaltliche und strukturelle Neuaufstellung der EU-Kommission, die unter Präsident Juncker zahlreiche Reformen erfahren hat. Zum Ende ihrer Amtsperiode ist die Bilanz gemischt: Die Kommission ist fokussierter geworden, und die interne Kohärenz deutlich gestiegen. Doch viele der Gesetzgebungsvorschläge waren auch am Ende der Legislaturperiode im Europäischen Parlament und/oder im Rat der EU nicht mehrheitsfähig. Das Leitbild der politischen Kommission hat sich zunehmend als unvereinbar mit den Kontrollaufgaben des höchsten Exekutivorgans der EU erwiesen. Die neue Kommission wird in einem schwierigeren politischen Umfeld agieren und selbst parteipolitisch heterogener werden. Ihre Neuaufstellung sollte daher auch als Gelegenheit genutzt werden, um das Spitzenkandidatenprinzip anders zu interpretieren und um zwischen P
- Standort
-
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
- Umfang
-
Online-Ressource, 8 S.
- Sprache
-
Deutsch
- Anmerkungen
-
Veröffentlichungsversion
begutachtet
- Erschienen in
-
SWP-Aktuell ; Bd. 35/2019
- Klassifikation
-
Politik
- Schlagwort
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wo)
-
Berlin
- (wann)
-
2019
- Urheber
- Beteiligte Personen und Organisationen
-
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
- DOI
-
10.18449/2019A35
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-63285-3
- Rechteinformation
-
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
- Letzte Aktualisierung
-
25.03.2025, 13:51 MEZ
Datenpartner
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Beteiligte
- Ondarza, Nicolai von
- Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Entstanden
- 2019
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