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Der Bolotnaja Prozess

Der Bolotnaja-Prozess (russisch "Bolotnoe Delo") wurde gegen Teilnehmer und Organisatoren einer Großdemonstration in Moskau am 6. Mai 2012 geführt. Die Demonstration war Teil der Proteste gegen Fälschungen bei der Parlamentswahl im Dezember 2011 und der Präsidentschaftswahl im März 2012. Aus Gründen der Übersichtlichkeit widmet sich dieser Text vorrangig dem Prozess am Moskauer Zamoskvoreč’e-Bezirksgericht, der von Juni 2013 bis Februar 2014 unter Leitung von Richterin Natal‘ja Nikišina abgehalten wurde. Von allen Prozessen wurde ihm die größte Aufmerksamkeit zuteil, da hier die Fälle von zunächst zwölf, später acht Angeklagten gleichzeitig verhandelt wurden ("Prozess der Acht"). Der Prozess kann als exemplarisch gelten, weil hier alle Merkmale zusammenkommen, die den gesamten Bolotnaja-Fall kennzeichnen: Die Dominanz der Anklage bei Ermittlung und Beweisführung, hohe Freiheitsstrafen ohne Bewährung für relativ geringe Vergehen (selbst nach Aussage der Geschädigten), eine relativ hohe Zahl von bis dato unauffälligen Protestneulingen unter den Angeklagten, und die Missachtung nahezu sämtlicher Anträge der Verteidigung zum Ablauf des Prozesses, den Haftbedingungen der Angeklagten und den Gründen für die Anordnung von Untersuchungshaft.

Der Bolotnaja Prozess

Urheber*in: Burkhardt, Fabian; Dollbaum, Jan Matti

Namensnennung - Keine Bearbeitungen 4.0 International

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Weitere Titel
The Bolotnaya Trial
Umfang
Seite(n): 14
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet

Erschienen in
Lexikon der Politischen Strafprozesse

Thema
Recht
Politikwissenschaft
Justiz
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Menschenrechtskonvention
Europäischer Gerichtshof
politischer Prozess
Europarat
Russland
Strafrecht
Protestbewegung
Parlamentswahl
Versammlungsfreiheit
Ordnungsrecht
Präsidentschaftswahl
Autoritarismus

Ereignis
Geistige Schöpfung
(wer)
Burkhardt, Fabian
Dollbaum, Jan Matti
Ereignis
Herstellung
(wer)
Groenewold, Kurt
Ignor, Alexander
Koch, Arnd
Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Deutschland
(wann)
2018

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-57363-2
Rechteinformation
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
Letzte Aktualisierung
21.06.2024, 16:27 MESZ

Datenpartner

Dieses Objekt wird bereitgestellt von:
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Objekttyp

  • Sonstiges

Beteiligte

  • Burkhardt, Fabian
  • Dollbaum, Jan Matti
  • Groenewold, Kurt
  • Ignor, Alexander
  • Koch, Arnd

Entstanden

  • 2018

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