Deutschland und Europa

Bericht

Otmar Issing erörtert die Reaktionen in Deutschland auf die Pläne des französischen Präsidenten Macron aus dessen viel beachteter Rede zur Zukunft Europas an der Pariser Sorbonne. Issing wertet das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD als Abschied von der Vorstellung einer auf Stabilität gerichteten europäischen Gemeinschaft und mahnt an, den einheitlichen Markt und die damit verbundenen Freiheiten nicht durch überzogene Ambitionen zu gefährden und damit zunehmendes Misstrauen gegenüber Europa zu fördern. Insbesondere in der geplanten Weiterentwicklung des ESM zu einem im Unionsrecht verankerten Europäischen Währungsfonds sieht Issing die Auslieferung der durch den Fonds zur Verfügung gestellten Mittel an eine politische Mehrheit. Zudem führe die Bestellung eines europäischen Finanzministers zur Schaffung einer die Währungsunion ergänzenden Fiskalunion und damit zur Verlagerung finanzpolitischer Kompetenz von der nationalen auf die europäische Ebene. In letzter Konsequenz bedeute dies eine Aufgabe des grundlegenden Prinzips der demokratischen Legitimierung und Kontrolle finanzpolitischer Entscheidungen.

Angaben zum Objekt

• Sprache: Deutsch

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: Series: SAFE Policy Letter ; No. 66

Klassifikation und Themen

• Klassifikation: Wirtschaft
• Thema: Europäische Währungsunion ; Fiskalunion ; ESM ; Europäischer Währungsfonds

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Issing, Otmar
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Goethe University Frankfurt, SAFE - Sustainable Architecture for Finance in Europe
• (wo): Frankfurt a. M.
• (wann): 2018

Weitere Informationen

• Handle: http://hdl.handle.net/10419/174365
• URN: urn:nbn:de:hebis:30:3-456216
• Letzte Aktualisierung: 10.03.2025, 11:42 MEZ