Klausurtagung der CDU-Fraktion in Titisee

AV-Materialien

Auf der Klausurtagung der CDU-Fraktion wurde zunächst einmal die Nahverkehrsabgabe beerdigt. OETTINGER: Ein Gutachten sagt nur eine geringe Wirksamkeit der Abgabe bei hohem Aufwand voraus. Daneben würde eine halterbezogene Abgabe zu Ungerechtigkeiten führen. Außerdem wurde über den Paragraphen 218 StGB beraten. OETTINGER: Die Fraktion trägt die Haltung der Regierung mit. Es geht allenfalls noch um Verfahrensfragen. Eine geringfügige Distanz zur Landesregierung ergab sich bei der Beratung des Nachtragshaushalts. OETTINGER: Kunst, Sport und Denkmalschutz sollen nicht geschmälert werden.

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 1/002 D911036/111
• Alt-/Vorsignatur: C911036/111
• Umfang: 0:05:10; 0'05

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1991 >> Juni 1991
• Bestand: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 1/002 Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1991

Klassifikation und Themen

• Indexbegriff Person: Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953- ; Späth, Lothar; Politiker, Abgeordneter, Bürgermeister, Berater, Publizist, Ministerpräsident, 1937-2016 ; Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-
• Indexbegriff Ort: Titisee-Neustadt FR
• Indexbegriff Sache: Gebühr; Nahverkehrsabgabe ; Kongress ; Öffentlicher Nahverkehr ; Partei: CDU: Fraktion ; Partei: CDU: Landesvorsitz ; Schwangerschaft: Schwangerschaftsabbruch ; Verkehrspolitik

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: Donnerstag, 13. Juni 1991
• Provenienz: SDR 1

Weitere Informationen

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• Rechteinformation: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Letzte Aktualisierung: 20.01.2023, 16:52 MEZ