Oberlandesgericht Zweibrücken, Akten (Bestand)

Bestand

Form und Inhalt: Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken ist neben dem Oberlandesgericht Koblenz eines von zwei Oberlandesgerichten des Landes Rheinland-Pfalz und gehört zu den ältesten Oberlandesgerichten Deutschlands. Es wurde 1816 errichtet, als König Maximilian I. von Bayern, der in Personalunion auch der letzte Herzog von Zweibrücken war, die Verlegung des Appellationsgerichts, das am 27. Juli 1815 in Kaiserslautern errichtet worden war, als bayerisches Appellationsgericht nach Zweibrücken anordnete. Die Entstehungsgeschichte des Pfälzischen Oberlandesgerichts ist eng verbunden mit der Neuordnung des linksrheinischen Gebiets nach dem Sturz Napoleons. Die aus der Französischen Revolution hervorgegangenen Errungenschaften der Gewaltenteilung, Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, Öffentlichkeit und Mündlichkeit des gerichtlichen Verfahrens sowie die Beteiligung von Geschworenen am Strafprozess hatten sich bewährt und wurden auch unter bayerischer Herrschaft auf dem linken Rheinufer beibehalten. Durch die Reichsjustizgesetze erhielt das Appellationsgericht am 1. Oktober 1879 die Bezeichnung "Oberlandesgericht". Die ihm zugeordneten "Bezirksgerichte" in Frankenthal, Kaiserslautern, Landau und Zweibrücken wurden zu "Landgerichten". Ab 1938 erhielt das Oberlandesgericht auch die Zuständigkeit für den Bezirk des Landgerichts Saarbrücken; 1940 auch für den Bezirk des Oberlandesgerichts Metz. Nach den Kriegswirren nahm es 1946 seine Funktion wieder auf, wobei es wegen der kriegsbedingten Zerstörung des Zweibrücker Schlosses zunächst seinen Sitz in Neustadt an der Weinstraße bekam. Seine Zuständigkeit erstreckt sich bis heute auf die Landgerichtsbezirke Frankenthal, Kaiserslautern, Landau und Zweibrücken. Am 1. Januar 1965 kehrte das Oberlandesgericht in das wieder aufgebaute Schloss Zweibrücken zurück. Seit 1990 trägt es im Hinblick auf seine bemerkenswerte Geschichte die offizielle Bezeichnung "Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken". Die ersten Aktenzugänge erhielt das damalige Kreisarchiv Speyer am 9. Januar 1918. Bei der später erfolgten Bestandsbildung wurden die Abgaben des Oberlandesgerichts auf die Bestände J 1, J 2 und J 3 verteilt. Den Bestand J 1 sollten dabei die Verwaltungs- und Prozessakten bilden. Sowohl die zeitliche als auch inhaltliche Trennung wurde dabei nicht immer konsequent eingehalten. Für Recherchen zum Pfälzischen Oberlandesgericht sind deshalb auch die Bestände J 2 (Appellationsgericht Zweibrücken, Urteilsprotokolle und Register) und J 3 (Oberlandesgericht Zweibrücken, Personalakten) heranzuziehen. Zu den historisch interessantesten Akten dürften die Verhandlungen zu den politischen Bewegungen 1832 und 1848/49 gehören. Sehr gut überliefert und erschlossen sind auch die General- und Beiakten, Dienststrafverfahren, Verfahren des Dienstgerichts für Richter, der Erbgesundheitsgerichte und der Zivilrechtskammern aus der Zeit des Nationalsozialismus sowie den Nachkriegsjahren. Der gesamte Bestand wurde 2014 von den Mitarbeiterinnen der Restaurierungswerkstatt trockengereinigt. 13 Archivalien (überwiegend aus dem 19. Jahrhundert) wurden in diesem Zusammenhang als "aus konservatorischer Sicht derzeit nicht benutzbar" gekennzeichnet.

Object Details

• Reference number of holding: J 1

References and Relationships

• Context: Landesarchiv Speyer (Archivtektonik)
• Related materials: Glück, Charlotte: Recht. Gesetz. Freiheit. 200 Jahre Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, Veröffentlichungen der Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz, 2015 Paulsen, Sven (Hrsg.): 175 Jahre pfälzisches Oberlandesgericht. Festschrift. Neustadt a. d. W., 1990 https://olgzw.justiz.rlp.de/de/startseite/ LASp, Best. H 3 Nr. 539, 561, 1091, H 21 Nr. 615, J 2, J 3

Contributors, Places and Time

• Date of creation of holding: 2963 Archivalien: 1803-1988 (67,5 Rgm), unverzeichnet: 5,2 Rgm

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs: https://lav.rlp.de/
• Last update: 01.04.2025, 1:27 PM CEST