Bezirksvertragsgericht Leipzig (Bestand)

Bestand

Geschichte: Das Staatliche Vertragsgericht der DDR (1951-1990) war eine zentrale, dem Ministerrat nachgeordnete Stelle mit gerichtsähnlichen Aufgaben. Es hatte in Schiedsverfahren zu entscheiden, auf die Gestaltung von Wirtschaftsverträgen Einfluss zu nehmen und Kontrollfunktionen im Bereich der Wirtschaft wahrzunehmen. Errichtet wurde es durch Verordnung vom 6. Dezember 1951. Es gliederte sich in das Zentrale Vertragsgericht und die Staatlichen Vertragsgerichte in den Bezirken der DDR. Die Bezirksvertragsgerichte führten seit dem 1. Januar 1969 auch das Register der volkseigenen Wirtschaft (Handelsregister C). Mit dem 3. Oktober 1990 stellten die Bezirksvertragsgerichte ihre Tätigkeit ein. Die Entscheidung von Handelssachen wurde den ordentlichen Gerichten gemäß der Durchführungsverordnung zum Gerichtsverfassungsgesetz vom 6. Juni 1990 übertragen.

Inhalt: Verfahrensakten.- HRC-Register.- VEB-Registerakten.

Angaben zum Objekt

• Bestandssignatur: Sächsisches Staatsarchiv, 20256
• Umfang: 26,72 (nur lfm)

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Sächsisches Staatsarchiv (Beständegliederung) >> 04. Bezirke der DDR 1952 - 1990 >> 04.02 Behörden und Einrichtungen der DDR >> 04.02.04 Justiz >> 04.02.04.01 Bezirksgerichte

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Bestandslaufzeit: 1952 - 1990

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs: https://www.archiv.sachsen.de
• Rechteinformation: Es gilt die Sächsische Archivbenutzungsverordnung vom 8. September 2022 (SächsGVBl. S. 526).
• Letzte Aktualisierung: 27.11.2023, 08:58 MEZ