Die Europafähigkeit der nationalen Parlamente: Herausforderungen des EU-Verfassungsvertrags für den deutschen Parlamentarismus

Abstract: 'Der Europäische Verfassungsvertrag gewährt den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten neue europapolitische Kontroll- und Mitwirkungsrechte, die den Informationsumfang vergrößern, den Informationsfluss effizienter und unmittelbarer gestalten und das aktive Mitspracherecht der Abgeordneten stärken sollen. Diese Angebote des Verfassungsvertrages werden in engem Zusammenhang mit der Reform der bundesstaatlichen Ordnung Deutschlands analysiert. Während die Modernisierungskommission innenpolitisch auf eine Entflechtung der Handlungsebenen abzielt, induziert der Verfassungsvertrag neue Verflechtungen. Gefragt ist daher ein Ausgleich zwischen der europapolitischen Handlungsfähigkeit Deutschlands einerseits und der demokratischen Legitimation staatlichen Handelns durch Bundestag und Bundesrat andererseits.' (Autorenreferat)

Alternative title
The European capability of national parliaments: challenges of the EU constitutional convention for German parliamentarism
Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
Online-Ressource, 30 S.
Language
Deutsch
Notes
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Bibliographic citation
SWP-Studie ; Bd. 23/2004

Classification
Politik
Keyword
Parlament

Event
Veröffentlichung
(where)
Berlin
(when)
2004
Creator
Contributor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-243503
Rights
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Last update
15.08.2025, 7:33 AM CEST

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Time of origin

  • 2004

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